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Klagen eingereicht
Apartheidopfer fordern Entschädigung für erlittenes Unrecht Ein Rückblick
auf das vergangene Jahr bestätigt es: das Thema "Entschädigungszahlungen für
Apartheidopfer" ist gesetzt. Die vor US-Gerichten eingereichten Klagen von
geschädigten SüdafrikanerInnen haben in der Schweiz grosse Wellen geschlagen. Dies ist
ein Erfolg für alle diejenigen, welchen daran liegt, dass die Rolle der schweizerischen
Wirtschaft - darunter vorrangig der Banken, der Rüstungs- und Zementindustrie - als
"Bausteine" für Apartheid-Südafrika endlich thematisiert wird. Barbara
Müller, die als Vertreterin des Afrika-Komitees Mitglied der Koordinationsgruppe der
schweizerischen Kampagne Entschuldung und Entschädigung im Südlichen Afrika arbeitet,
fasst die jüngste Entwicklung zusammen.
Als die Kampagne für Entschuldung und Entschädigung im November 1998 in Kapstadt
offiziell ins Leben gerufen wurde, war ungewiss, wieviel Resonanz die beteiligten
kirchlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen mit ihren Anliegen in der
nationalen und internationalen Öffentlichkeit finden würden. Gefordert wurde die
Streichung der Apartheidschulden, die Rückzahlung von Profiten aus dem Schuldendienst
sowie Entschädigungszahlungen von Firmen, die von den unterdrückerischen Bedingungen der
Apartheid profitiert hatten. Diese Reparationen sollten einesteils für sozialen
Wiederaufbau und Entwicklungsprogramme für betroffene Gemeinschaften eingesetzt werden
und andererseits individuellen Opfern von schweren Menschenrechtsverletzungen zugute
kommen.
Wie es zu den Klagen kam
Unterstützung kam aus dem Umfeld der ehemaligen Anti-Apartheid-Bewegung derjenigen
Länder, aus welchen die wichtigsten Profiteure der Apartheid stammten, nämlich aus
Deutschland, der Schweiz, Grossbritannien, den USA und Frankreich. Neben Aktivitäten wie
Recherchen, Öffentlichkeitsarbeit, Lobbying und internationalen Konferenzen suchte
Jubilee Südafrika aber auch das Gespräch mit den Firmen und den jeweiligen Regierungen.
Jubilee schlug die Einberufung einer internationalen Konferenz vor, an welcher alle
Beteiligten teilnehmen sollten. Diese Anliegen wurden anlässlich eines Besuches des
anglikanischen Erzbischofs Ndungane in der Schweiz auch dem schweizerischen
Bundespräsidenten vorgetragen. Dazu wird in diesem Afrika-Bulletin ebenfalls eingegangen.
Weil das Gesprächsangebot auf taube Ohren stiess, entschloss sich Jubilee Südafrika
schliesslich zu rechtlichen Schritten. Kommentar von Charles Abrahams, dem
südafrikanischen Anwalt von Jubilee: "Ziel der Klage ist die Anerkennung der
Tatsache, dass den Menschen in Südafrika ein internationales Unrecht widerfahren ist.
Für dieses Unrecht müssen sie gemäss internationalem Recht entschädigt werden. Das
einzige Land, in dem zurzeit eine solche Klage eingereicht werden kann, ist die USA."
Klage erhoben hat die Opfer-Selbsthilfegruppe Khulumani mit Unterstützung von Jubilee.
Sie beauftragten den Anwalt Michael Hausfeld mit ihrer Vertretung. Die Klage beruht auf
dem das Mandat des neuen Internationalen Strafgerichtshofs definierenden Römer Statut,
welches die Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet. Bereits in den
Siebzigerjahren hatte die UNO die Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit
verurteilt und die ausländischen Unternehmen davor gewarnt, mit einem kriminellen Staat
Geschäfte zu treiben. Die am 12. November 2002 eingereichte Klage basiert gemäss
internationalem Recht auf der Kategorie der Verantwortung zweiten Grades, das heisst, der
Haftbarkeit derjenigen, die einem Verbrechen Vorschub oder Beistand leisten. Denn: die
eingeklagten Unternehmen haben es dem Apartheid-Staat ermöglicht, Verbrechen gegen die
Menschlichkeit zu begehen. Im Visier sind Firmen, die dem Apartheid-Regime Waffen, Öl,
Technologie, Transportmittel und Kredite geliefert haben. 23 Firmen wurden beklagt,
darunter die Banken Credit Suisse Group und UBS aus der Schweiz (Klage unter: www.cmht.com).
Khulumani vertritt 33'000 Opfer, zu denen die Mehrheit jener 21'000 gehören, die von
der Wahrheits- und Versöhnungskommission als Opfer identifiziert wurden. Namentlich
genannt sind bisher 85 Einzelpersonen, deren Kreis erweitert werden kann. Mit diesem
Vorgehen soll dokumentiert werden, dass es sich um einen sozialen Prozess handelt, bei dem
das Recht der Geschädigten im Vordergrund steht.
Ein etwas anderes Vorgehen hat der Anwalt Ed Fagan gewählt, der am 17. Juni 2002
ebenfalls in den USA eine Sammelklage gegen Firmen aus mehreren Ländern eingereicht hat.
Auf seiner ursprünglichen Beklagten waren die folgenden Schweizer Firmen zu finden,
Nestlé, Novartis, Roche und Sulzer, am 13.11. kamen mit Holcim (ehemals Holderbank),
Ems-Chemie (Ems-Patvag) sowie Unaxis (ehemals Oerlikon Bührle) drei weitere dazu. Die
Klage von E. Fegan kann bei gloria-int@bluewin.ch
bestellt werden.
Was wird bezweckt?
Die Klage verfolgt das unmittelbare Ziel der Gerechtigkeit für die Opfer, die für den
erlittenen Schaden Kompensation erhalten sollen. Gleichzeitig sollen die Profiteure der
Apartheid Verantwortung übernehmen für ihr damaliges Verhalten. "Sie wussten, was
sie taten", schreibt Bruno Vanoni in einem Kommentar im Tages-Anzeiger, und für
tätige Reue wäre Zeit und Gelegenheit gewesen. Jetzt werden eben die Gerichte
entscheiden.
Darüber hinaus sollen die Klagen aber auch bewirken, dass private Geschäfte und die
Komplizenschaft mit Regimen, welche die Menschenrechte mit Füssen treten, in Zukunft ein
Geschäftsrisiko darstellen, welches einen voraussehbaren, kalkulierbaren Preis mit
abschreckender Wirkung hat. Das Völkerrecht und die internationale Gerichtsbarkeit sind
in den letzten Jahren massgeblich ausgebaut worden in Bezug auf die Verfolgung von
Regimes, die Menschenrechte missachten oder gar Verbrechen gegen die Menschlichkeit
begehen. Was weiterhin fehlt, sind allgemein anerkannte Strafnormen für diejenigen, die
solchen Verbrechen mit ihrer Geschäftstätigkeit Vorschub leisten. Die Klagen werden
diesen Prozess vorantreiben.
Reaktionen in Südafrika
In Südafrika wächst die Verbitterung der Opfer, die vor der Wahrheits- und
Versöhnungskommission aussagten und trotz verbindlicher Zusagen noch keine Entschädigung
erhielten. Die Forderungen von Khulumani an die ausländischen Geschäftspartner des
Apartheidregimes werden von einer immer breiter werdenden Öffentlichkeit als
gerechtfertigt und unterstützenswert betrachtet. Aufhorchen liess viele die Intervention
des früheren Präsidenten de Klerk, der sich gegen Reparationen durch die internationale
Geschäftswelt wandte und stattdessen vermehrte Investitionen in Südafrika befürwortete.
Obwohl die Regierung Thabo Mbekis von verschiedener Seite unter Druck gesetzt wurde
neben der Delegation einer US-amerikanischen Handelskammer sollen auch schweizerische
Interessensvertreter aktiv geworden sein hält sie an ihrer neutralen Haltung fest:
Sie bekräftigt das Recht der Opfer, Entschädigungsklagen zu stellen, will diese
Forderung selber aber nicht unterstützen.
Und der Bundesrat?
Auf eine Anfrage von Nationalrat Nils de Dardel hat der Bundesrat am 2. Dezember 2002
enthüllt, dass das Departement für Äusseres eine interdepartementale Arbeitsgruppe
präsidiert und sich im Rahmen einer Kontaktgruppe seit Juli 2000 neun Mal mit
Wirtschaftsvertretern getroffen hat, um die weiteren Entwicklungen der Kampagne von
Jubilee Südafrika zu verfolgen und "die legitimen Interessen der schweizerischen
Wirtschaft zu schützen".
Die Schweiz und ihre Bevölkerung sind an Demokratie und an der Respektierung der
Menschenrechte auf der ganzen Welt interessiert. Die Klagen gegen die
Apartheid-Kollaborateure dienen diesem Interesse. Es wäre interessant zu erfahren, wie
der Bundesrat dieses legitime Anliegen wahrzunehmen gedenkt. |
Kritischer Blick auf das
heutige Südafrika
Neville Alexanders Analyse Neville Alexander hat sich bereits unter der
Apartheid durch seine soziologischen Studien einen Namen gemacht. Heute, neun Jahre nach
der Beendigung der Apartheid und nach Abhaltung der ersten demokratischen Wahlen in
Südafrika, zieht Alexander eine Zwischenbilanz. In seiner neusten Publikation schildert
er den in den letzten Jahren zurückgelegten Weg seines Landes. Dabei kommt ihm seine
aktive Teilnahme am Befreiungskampf und seine Nähe zu zahlreichen
Führungspersönlichkeiten des heutigen Südafrikas zu statten.
Sein neustes Buch sieht Alexander als Korrektiv zu all den oberflächlichen,
überschwänglichen "Analysen", die nach dem Ende der Apartheid erschienen sind
und oft mehr Heldenkult und Geschichtsklitterei betreiben als zu analysieren. So
bemängelt Alexander zu Recht, dass von den grossen Verdiensten von
Widerstandsorganisationen ausserhalb des ANC, beispielsweise des Black Consciousness
Movement (BCM) oder des Pan-Africanist Congress (PAC) kaum mehr gesprochen wird, obwohl in
gewissen Abschnitten des Befreiungskampfes diesen Organisationen grösste Bedeutung zukam
(PAC: Kampf gegen die Passgesetze, BCM: Soweto-Aufstand).
Das Buch knüpft an Fragen an, die jahrzehntelang Diskussions- und Streitpunkt in der
südafrikanischen Befreiungsbewegung und auch in der hiesigen Solidaritätsbewegung waren:
Um was ging es im Kampf? War es ein Kampf gegen den Rassismus? War es ein Kampf gegen die
kapitalistische Ausbeutung? Oder beides? Alexander arbeitet die dazu publizierten
wissenschaftlichen Analysen auf und nimmt auch auf Aussagen der politischen Organisationen
Bezug. Der Ausgang des Kampfes gegen die Apartheid gibt nun eine Antwort: Am Ende steht
ein nichtrassistischer, nichtsexistischer, demokratischer Staat. Doch mit dieser
Feststellung hinterfragt Alexander sogleich, ob dies denn mit "Rainbow Nation",
einem von Bischof Tutu geprägten Begriff, umschrieben werden kann. Dies verneint
Alexander, denn zwischen den verschiedenen Ethnien fehle heute die soziopolitische wie
auch die soziokulturelle Kohärenz, die der Anspruch "Regenbogennation"
voraussetze. Was in den wenigen Jahren interessanterweise jedoch eintrat, war eine vorab
wirtschaftliche Integration der weissen und schwarzen Mittelklasse in eine einheitliche
Klasse, in der Rasse keine Rolle mehr spielt.
Wie kam es zum Ende der Apartheid? Dafür ist nach Alexander nicht etwa der immer
wieder propagierte bewaffnete Kampf des ANC verantwortlich, für den, wie sich heute
zeige, keine Strategie bestand. Vielmehr setzte Mandela im richtigen Zeitpunkt auf die
Verhandlungsstrategie und der ANC konnte sich als Juniorpartner gut einführen. Damit ging
wiederum der Einfluss der South African Communist Party stark zurück, die im ANC bislang
eine starke Position inne hatte. Von der Programmatik des eingeschlagenen Weges des
Übergangs bezeichnet Alexander das "Reconstruction and Development Programme"
(RDP) als sozialdemokratische Strategie, die kurz darauf gar von der neoliberalen
"Growth, Employment and Redistribution-Stretagie" (GEAR) abgelöst wurde. Diesen
Übergang bezeichnet Alexander als Ausdruck der weltgeschichtlichen Konstellation und
dabei insbesondere des Zusammenbruchs der Sowjetunion, die den Auslandflügel des ANC
stets materiell und politisch unterstützt hatte und auf den sie einen grossen Einfluss
hatte. Ein anderes Ergebnis sei unter den gegebenen Bedingungen nicht möglich gewesen.
In einem weiteren Kapitel geht Alexander der Frage nach, was sich im neuen Südafrika
geändert hat. Er stellt fest, dass mit dem Ende der Apartheid keine soziale Revolution
stattgefunden hat. Wirtschaft und staatlicher Unterdrückungsapparat würden noch von den
gleichen Leuten beherrscht wie unter der Apartheid. Und wo Funktionäre gewechselt
hätten, würden sie noch immer den alten, vom ANC geerbten Staat verwalten. Rasch hätten
sich zahlreiche im Befreiungskampf aktive Personen mit den alten Strukturen abgefunden und
würden heute bestens davon leben. Dabei nennt er etwa den früheren Gewerkschaftsführer
Ramaphosa oder den ANC-Aktivisten Tokyo Sexwale und andere mehr. Viele der ursprünglich
aufgestellten sozialen Forderungen oder sozialistischen Perspektiven seien auch vom ANC
stillschweigend über Bord geworfen worden, so beispielsweise die Forderung nach der
Verstaatlichung der Bergwerke. (Immerhin ist hier nach Erscheinen des Buches
ein erster Schritt gemacht worden mit der Verabschiedung der Bergbau-Charta.) Gerade
aufgrund dieser wirtschaftsfreundlichen Haltung sieht Alexander aber auch neue Konflikte
aufziehen und stellt fest, dass die nicht regierungsnahen, autonomen Gewerkschaften
vermehrt Zulauf haben. Wie der 51. ANC-Kongress Ende 2002 gezeigt hat, geht nun auch der
SACTU, der ANC-inspirierte Gewerkschaftsdachverband auf Distanz.
Ein weiteres Kapitel ist der Frage des "nation-building", dem Aufbau der
Nation, gewidmet. Alexander kritisiert die Tendenz zur Vernachlässigung der afrikanischen
Sprachen zu Gunsten des Englischen und stellt fest, dass dies nur der arrivierten
Mittelschicht diene. Er fordert, die lokalen Sprachen zu pflegen, denn das
Zusammengehörigkeitsgefühl als Nation setze nicht voraus, dass nur eine einzige,
gemeinsame Sprache gesprochen würde.
Im sechsten Kapitel geht Alexander der Frage nach, wie die Arbeit der Wahrheits- und
Versöhnungskommission (TRC) im Rahmen der Versöhnungspolitik zu würdigen sei. Er fragt
sich, wie durch die Arbeit, in der die Ermittlung der Wahrheit, d.h. das faktische
Aufarbeiten der Apartheid-Brutalitäten, im Zentrum stand, auch Versöhnung herbeigeführt
werden könne. Er glaubt feststellen zu können, dass die südafrikanische Gesellschaft
heute nicht mehr versöhnt sei als zuvor, ja dass die in der Anhörung von Opfern und
Tätern vorgenommene reihenweise Zurschaustellung der Täter im tiefsten Innern der
ehemals Herrschenden noch viel mehr Ressentiments aufgeladen habe. Nicht zuletzt weist
Alexander darauf hin, dass die Arbeit der TRC auf der Feststellung des Bösen beruhe, ohne
auf das dahinter stehende System einzugehen. Positiv erachtet er an der Arbeit der TRC,
dass durch die Simultanübersetzung der Anhörungen in die verschiedenen offiziellen
Landessprachen, was erstmalig war, ein wesentlicher Beitrag zum
"nation-builduing" erfolgt sei.
Im abschliessenden siebten Kapitel geht Alexander der Frage nach, ob Südafrika Vorbild
sein könne. Er legt seinen Überlegungen die Erkenntnis zu Grunde, dass in Südafrika ein
Gleichgewicht der Kräfte herrschte, das entscheidend war: Es gab weder Sieger noch
Besiegte, da die Gesellschaft und Wirtschaft eines Industrielandes mit einer Gesellschaft
der Dritten Welt koexistierte. Was unter Mbeki als "Afrikanische Renaissance"
verkündet wurde, ist vor der Erkenntnis zu sehen, dass sich kleine und machtlose Leute in
einer Zeit der Globalisierung nur dann behaupten können, wenn sie sich
zusammenschliessen. Alexander verweist dabei auf entsprechende Ansätze etwa von Kwame
Nkrumah und Sekou Touré oder Julius Nyerere. Im südafrikanischen Kontext stellt
Alexander jedoch fest, dass sich an den alten Machtverhältnissen nicht viel geändert
habe, trotz der verschiedenen kleinen Erfolge afrikanischer Förderungsprogramme. Er geht
dabei auf das Landverteilungsprogramm ein, in dem nicht einmal die bescheidensten
Versprechungen hätten realisiert werden können. All die verschiedenen Änderungsversuche
bezeichnet er als "Kritik an der Software" des Problems, anstatt sich der Kritik
der Hardware zuzuwenden: "Die wirkliche Frage ist, ob die moralische und politische
Entscheidung, mit der drei Jahrhunderte kolonialer Ausplünderung und ein halbes
Jahrhundert Apartheid, also einer Art auf Rasse und Kultur
basierender Quotenpolitik zugunsten der Weissen, legitimiert werden, die angemessene
Ausgangsbasis für eine tatsächliche Veränderung abgeben kann" (Seite 172 f.).
Damit kritisiert er die bloss verbale Auseinandersetzung mit der Apartheid, ohne dass die
wirtschaftlichen wie auch politischen Strukturen, welche die Apartheid geschaffen hat, in
Frage gestellt werden.
Grundlegende politische Veränderungen werden als zwingend erachtet. Kontinuität,
Zusammenhalt und Stabilität müssen aufgebaut werden, ohne die es selbst in kleinen
Bereichen keine Reformen geben kann. Diesbezüglich werden die vergangenen Jahre als
erfolgreich betrachtet. Als weiteres Element nennt Alexander die Erhaltung des
Mehrparteiensystems mit einer liberalen, demokratischen Verfassung. Der Geist von Toleranz
und Gegenseitigkeit muss erhalten bleiben, denn sonst werde eine nicht-rassische Zukunft
undenkbar. Als weiteres, drittes Element, wird die vollkommene Transparenz der
Quotenpolitik genannt. Darunter werden die "affirmative action"-Beschlüsse
verstanden, nach denen schwarzen BewerberInnen für Stellen den Vorzug gegeben wird, und
die darauf abzielen, einen nationalen Konsens herzustellen.
Gesamthaft liegt ein für politisch Interessierte, vor allem auch, wenn sie sich
bereits mit dem Antiapartheidkampf und den damit verbundenen politischen Fragen
auseinandergesetzt haben, eine Publikation vor, die eine mit dem Ende der Apartheid
abgerissene Diskussion wieder aufnimmt und Hintergründe und Ansätze liefert, wie sie nur
selten zu finden sind. Der Autor schreibt aus einer engagierten Position, nimmt linke
Positionen ein, und liefert damit den Pfeffer und das Salz, die vielfach in den
vergangenen Jahren gefehlt haben.
Buchtipp: Neville Alexander, Südafrika, Der Weg von der Apartheid zur Demokratie,
München 2001 (C.H. Beck)
Zur Person Neville Alexander
Neville Alexander, heute 64 Jahre alt, hat fast vierzig Jahre seines Lebens dem
Kampf gegen die Apartheid in Südafrika gewidmet. Mit 16 Jahren schloss er sich zum ersten
Mal als Student der Anti-Apartheidsbewegung an. Das Massaker in Sharpeville 1961 bewog
Alexander, der damals mit einem Stipendium der Humboldt Stiftung in Tübingen seinen
Doktor (Phil. I) machte, den gewaltfreien Widerstand aufzugeben und sich der
Befreiungsbewegung anzuschliessen. 1963 wurde er verhaftet und 1964 zu zehn Jahren
Gefängnis verurteilt. Der Protest gegen seine Verhaftung war international und führte
schließlich zu einer Eingabe bei dem damaligen UNO-Generalsekretär U Thant. Wie so viele
Widerstandskämpfer wurde Alexander nach Robben Island geschickt, wo er auf Nelson Mandela
und seine Gefährten traf. Die zehn gemeinsamen Jahre sollten zum Wendepunkt in Alexanders
Leben werden. Die, nach anfänglicher Skepsis, wachsende Solidarität der Gefangenen,
gemeinsam erarbeitete Überlebensstrategien, von ihnen organisierte Fortbildung im
Gefängnis und die Entwicklung eines demokratischen Regierungskonzepts für eine
zukünftige, nicht rassistische Regierung Südafrikas mündete schliesslich in der
Freilassung Mandelas und seiner gewaltfreien Regierungsübernahme.
Neville Alexander entwickelte in Zusammenarbeit mit den ANC-Führern Konzepte einer
zukünftigen Bildungspolitik in Südafrika, einem Staat, in dem mehr als zehn Sprachen
gesprochen werden und Weisse, Farbige, Asiaten und Schwarze um eine gemeinsame Identität
ringen.
Neville Alexander betrachtet sich trotz seiner Loyalität zu den Zielen der
jetzigen Regierung als kritischer Beobachter der Entwicklung seines Landes. Sein Ziel, als
Direktor der wichtigen Bildungsinstitution PRAESA, ist, ohne Ansehen der Hautfarbe,
Herkunft, Volkszugehörigkeit allen SüdafrikanerInnen Zugang zu umfassender Bildung und
zum Arbeitsmarkt einer sehr komplexen Nation zu verschaffen. Er selbst wurde als Sohn
einer Lehrerin und eines Schreiners auf eine deutsche Schule geschickt. Die gute
Ausbildung dort ermöglichte ihm den Besuch der Cape Town University. Neville Alexander
lebt und arbeitet heute in Kapstadt. |
Die Profiteure der Apartheid
zur Rechenschaft ziehen
Von Erzbischof N. Ndungane Irgendetwas stimmt nicht, wenn 20 Millionen Menschen in
Südafrika immer noch in erbärmlicher Armut leben, wenn 4,6 Millionen überhaupt kein
Einkommen und 2,7 Millionen Familien kein Dach über dem Kopf haben, während gleichzeit
die Nutzniesser der Apartheid Häuser, Autos, Pensionen sowie Jobs haben, und die
internationalen Profiteure der Apartheid weiterhin ihre Profite machen, mit steigender
Tendenz.
Zwischen 1985 und 1993 transferierten ausländische Banken und Unternehmen jährlich
mehr als 3 Milliarden Dollar an Gewinnen aus dem Apartheid-Südafrika. Alle 21'000 von der
Wahrheits- und Versöhnungskommission anerkannten Apartheidopfer könnten gemäss den
Empfehlungen dieser Kommission entschädigt werden, wenn die ausländischen Investoren nur
1,5 Prozent dieser Gewinne zurückgeben würden.
Es gibt aber viel mehr als diese 21'000 Apartheidopfer. Eine angemessene
Wiedergutmachung für die Apartheid müsste umfangreiche soziale Programme für den
Wiederaufbau und die Entwicklung von ganzen Gemeinschaften beinhalten. Beim Versuch, dies
zu verwirklichen, ist das neue Südafrika wegen des Apartheid-Erbes eingeschränkt. Dazu
gehören die 25,6 Milliarden geerbten illegitimen Auslandschulden. Mit dieser Summe hätte
das anfänglich vorgesehene Wiederaufbau- und Entwicklungsprogramm finanziert werden
können, welches wegen Finanzmangel aufgegeben werden musste.
Es stellt sich die Frage, wer für die Kosten von Wiederaufbau und Entwicklung in der
Nach-Apartheid-Aera aufkommen soll. Wer darauf besteht, dass dies einzig Aufgabe der neuen
südafrikanischen Regierung sei, verlangt von den Opfern, für die erlittenen Leiden auch
noch zu bezahlen. Unternehmen und Banken, die die Apartheid stützten und von ihr
profitierten, müssen auch zur Verantwortung gezogen werden. Ihr Verhalten während der
Apartheid legt dies nahe.
Die Vereinten Nationen haben 1973 Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit
gebrandmarkt. Weltweit forderte die Anti-Apartheid-Bewegung Sanktionen gegen Südafrika
vor allem in der zweiten Hälfte der 80-er Jahre, als die Repression des Apartheidregimes
ihren Höhepunkt erreichte. Die Untersuchung der UN-Menschenrechtskommission von 1987
über die Verantwortung von multinationalen Unternehmen für die Weiterexistenz der
Apartheid folgerte: «Diese transnationalen Unternehmen müssen als Mittäter der
Apartheidverbrechen angesehen und bezüglich ihrer Verantwortung für die Fortdauer dieser
Verbrechen strafrechtlich belangt werden.»
Trotzdem haben die führenden Banken aus Deutschland, der Schweiz, Grossbritannien, den
USA und Frankreich 1986 den Apartheidstaat durch eine Umschuldung gerettet, als er
bankrott war. Diese Aktion geschah unter der Federführung von Fritz Leutwiler, vormals
Präsident der schweizerischen Nationalbank. Das Regime nutzte diesen Rettungsanker, um
die Verhandlungen mit der Opposition aufzuschieben und die Repression zu verstärken.
Die grossen Unternehmen haben ihre Geschäfte auf dem Rücken der Apartheidopfer
abgewickelt. Apartheid beruhte auf militärischer Repression, auf Verbannung,
Gefangenschaft, Folter und Ermordung von Oppositionellen, auf einem Zwangsarbeitssystem
und der gewaltsamen Vertreibung von Besitz und Behausung. Dieses kriminelle System wurde
bereitwillig durch Investitionen von Banken und Unternehmen gestützt, die dafür grosse
Profite einstrichen.
Ein Beispiel: Fünf Jahre nachdem die UNO Apartheid zum Verbrechen gegen die
Menschlichkeit erklärt hatte und fünfzehn Jahre nach dem Erlass eines Waffenembargos
gegenüber Südafrika durch die UNO erhielt der Schweizer Waffenproduzent Dieter Bührle,
vormals Verwaltungsrat der Schweizerischen Bankgesellschaft (heute UBS), auf Empfehlung
von Präsident PW Botha den höchsten militärischen Orden. Er erhielt ihn für «seinen
persönlichen Einsatz, der im Export von für Südafrika lebenswichtiger Munition
verschiedenster Art gipfelte.» Gemäss der Laudatio habe er «auf mannigfaltige Weise
zweifellos dazu beigetragen, den weltweiten Bemühungen einen Strich durch die Rechnung zu
machen, Südafrika international zu isolieren und von Geschäfts- und Handelskontakten
auszuschliessen.» Ihre aktive Unterstützung «hatte namentlich zur Folge, dass die
Bemühungen, Exporte der Republik zu boykottieren und ein Embargo für die Lieferung von
strategischen und andern Gütern zu erreichen, keinen Erfolg hatten.»
Die Opfer der Apartheid haben ein Recht auf Entschädigung und Wiedergutmachung. Die
Profiteure der Apartheid müssen jetzt für das Risiko zahlen, das sie bewusst eingingen,
als sie Geschäfte mit einem kriminellen Staat tätigten.
Jubilee South Africa hat sich während den letzten drei Jahren zusammen mit
internationalen und lokalen Partnerorganisationen sowie Rechtsanwälten unermüdlich für
Wahrheit, Gerechtigkeit, soziale Entwicklung und eine Wiedergutmachung eingesetzt, die
dieses Wort verdient.
Die Streichung der Apartheidschulden ist eine Form der Entschädigung. Sie würde
grössere Staatsausgaben erlauben. Damit könnten Arbeitsstellen geschaffen, Häuser
gebaut, die Gesundheitsversorgung verbessert, die Schulbildung ausgeweitet und der Zugang
zu Trinkwasser und Elektrizität für die arme Bevölkerung ermöglicht werden. Wir haben
die ausländischen Banken und Unternehmen verschiedentlich aufgefordert, darüber zu
diskutieren, aber wir wurden immer abgewiesen. Wenn jetzt auf internationaler Ebene
juristische Klagen eingereicht werden, dann ist das die letzte Möglichkeit, um das
Problem ernsthaft anzugehen. Klagen gegen verschiedene internationale Banken, die es
bisher vorgezogen haben, die Apartheidopfer zu ignorieren, sind eingereicht worden.
Weitere werden folgen. |
Das
besondere Buch
Soweto Ein
südafrikanischer MythosWelche
Herausgeber eines Bild-Dokumentenbandes können sich schon so glücklich schätzen, dass
ihre Publikation mit einem ausführlichen Gespräch mit Nelson Mandela eröffnet wird? Der
eben erschienene Bild- und Textband "Soweto Ein südafrikanischer
Mythos", herausgegeben von Annette Braun und Bongi Dhlomo-Mautloa kann diese
Möglichkeit anbieten. Mandela nimmt in einem umfassenden Gespräch, das im Dezember 2000
geführt wurde, zu seiner Vergangenheit, dem Kampf gegen die Apartheid und zum neuen
Südafrika Stellung. Dabei weist Mandela darauf hin, dass 1994 die Aufgabe übernommen
wurde, ein hoch entwickeltes Land zu führen. In der Zwischenzeit sind Dinge verwirklicht
worden, die das Land in den vergangenen 300 Jahren nie hatte: eine demokratische
Verfassung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte. Schwierigkeiten sieht Mandela bei der
notwendigen Stabilisierung der Wirtschaft.
Doch Mandela leitet einen Band zu Soweto ein. So führt ein weiterer Textbeitrag zur
Geschichte von Soweto über. Soweto ist die Arbeiterstadt im Schatten der Goldminen in
Johannesburg. Soweto steht denn auch für "SOuth WEstern TOwnship. Heute ist Soweto
ein Symbol für das neue Südafrika: zwischen altem Sqatter-Elend und neuem Wohlstand,
zwischen Kriminalität und Lebensfreude. An den Textteil schliesst der reichhaltige
Bildteil an, der mit Fotos aus den fünfziger Jahren beginnt und im Jahre 2000 endet.
Darunter finden sich auch die nahezu schon klassischen Bilder des Schüleraufstandes von
Soweto 1976, aber auch die Bilder der Lebensfreude und des Lebenswillens der afrikanischen
Bevölkerung.
Annette Braun und Bongi Dhlomo-Mautloa (Hrsg.), Soweto Ein südafrikanischer
Mythos, Arnoldsche Art Publishers, Stuttgart 2001 |
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| HIV/Aids:
Eritrea stellt sich der Herausforderung Noch hat Eritrea mit nur drei Prozent eine der
tiefsten HIV-Ansteckungsrate Afrikas. Fachleute befürchten jedoch, dass die anstehende
Demobilisierung von 200'000 Soldaten das gefürchtete Virus bald in weitere
Bevölkerungskreise tragen wird. Ein Bericht von Esther Haas von medico international
schweiz.
Der eritreische Gesundheitsminister macht sich nichts vor. Mit nur drei Prozent, sagt
Saleh Meky, sei die HIV-Infektionsrate in Eritrea zwar vergleichsweise tief, «doch das
kann sich rasch ändern. Wir dürfen uns nicht zurücklehnen.» Die Befürchtungen des
Magistraten sind berechtigt. Mit der nun anlaufenden Demobilisierung von rund 200'000
Soldaten steigt die Wahrscheinlichkeit an, dass sich das HI-Virus ohne breite
Präventionskampagnen schnell in der Bevölkerung ausbreiten wird. Hinzu kommt, dass sich
der sicher erfreuliche Friedensschluss mit Nachbar Äthiopien und die damit verbundene
Öffnung der Grenzen in Bezug auf die HIV-Ausbreitung in Eritrea ebenfalls negativ
auswirken könnte: Äthiopien hat die dritt höchste HIV-Quote der Welt. In Zusammenarbeit
mit ausländischen Geldgebern unternimmt das kleine Land am Horn von Afrika deshalb grosse
Anstrengungen, um die Weiterverbreitung der tückischen Krankheit möglichst zu
verhindern.
Teilerfolge kann Eritrea bereits verbuchen. Im Rahmen des im letzten Jahr etablierten
Kontroll- und Behandlungsprogramms für Malaria, sexuell übertragene Krankheiten und
Tuberkulose (HAMSET) richtete das Gesundheitsministerium mit finanzieller Hilfe der
Weltbank eine zentrale Blutbank ein. Heute werden alle Blutspenden im Land auf das
HI-Virus und weitere Krankheitserreger getestet. Eine weitere Etappe im Kampf gegen die
Infektionskrankheit wurde in diesem Jahr erreicht. Seit Juni arbeiten über 100 speziell
ausgebildete Männer und Frauen in den rund 20 HIV-Aids-Beratungsstellen. Das Angebot
sieht freiwillige Soforttests vor und, vor allem bei positivem Befund, auch individuelle
Beratung.
Diese öffentlich zugänglichen Beratungsstellen und Informationskampagnen sind
indessen keine Selbstverständlichkeit. In einer Gesellschaft, in welcher das Sprechen
über Sexualität einem Tabubruch gleich kommt, wird die HIV-Infektion vielfach
totgeschwiegen und Betroffene ausgegrenzt. Saleh Meky spricht von einer eigentlichen
Stigmatisierung, die es zu überwinden gelte: "In unserer Kultur verwurzelte Tabus
verhindern eine offene Diskussion über Sex, HIV und Aids. Wenn wir jedoch etwas ändern
wollen, müssen wir die Menschen dazu bringen, über diese Krankheit zu sprechen."
Und da gibt es noch viel zutun. Denn in weiten Teilen der Bevölkerung hat sich eine
gefährliche Ignoranz breit gemacht, wie eine im Juni veröffentlichte Studie belegt: Zwar
geben fast alle Befragten an, von HIV und Aids bereits gehört zuhaben. Fast drei Viertel
(darunter mehr Frauen als Männer) sehen indessen kaum eine Gefahr, dass sie mit dem Virus
in Kontakt kommen könnten dies obwohl 56 Prozent der Frauen angeben, dass ihre
Ehemänner/Lebenspartner noch andere Frauenbeziehungen pflegen würden (siehe unten).
Die Präventionsbemühungen des von der Gebergemeinschaft mitfinanzierten
HAMSET-Programms liegen heute denn auch schwergewichtig auf Information- und
Aufklärungskampagnen in Schule, am Arbeitsplatz und in den Gemeinden. Sowohl das Radio
wie auch das Fernsehen beteiligen sich mit regelmässigen Informationsspots an den
Bemühungen und informieren über die Übertragung des HIV-Virus und den Schutz vor einer
Anstekung. Im ganzen Land verteilte Plakate und Broschüren runden die Kampagnen ab.
Fakten zu HIV und Aids in Eritrea
Grundlage zur gegenwärtig laufenden, gross angelegten Informationskampagne über HIV
und Aids in Eritrea bildet die bisher erste Basisstudie, die letztes Jahr durchgeführt
worden ist.
An der Untersuchung «The HIV/Aids Risk Groups and Risk Behaviours Identification
Survey» haben insgesamt 4753 Menschen zwischen 15 und 49 Jahren teilgenommen, die fünf
verschiedenen sozialen (Risiko)Gruppen zugeordnet wurden: Soldaten, werdende Mütter,
Barfrauen, OberstufenschülerInnen und übrige Bevölkerung. Die Befragungen wurden im
Jahr 2001 durchgeführt, die Veröffentlichung der Auswertung erfolgte im Juni 2002. Im
folgenden die Zusammenfassung der wichtigsten Resultate:
- Drei Prozent der erwachsenen Bevölkerung oder insgesamt etwa 60'000 bis 70'000 Menschen
sind in Eritrea HIV-positiv. Viele von ihnen wissen nicht, dass sie infiziert sind. In den
Risikogruppen «Armee» und «Barfrauen» liegen die Quoten bei 4,6 respektive 22,8
Prozent!
- Seit dem ersten registrierten Fall 1988 sind in Eritrea mindestens 12'000 Menschen an
Aids erkrankt. Medikamente sind kaum erhältlich. Importe für Betroffene nicht
erschwinglich.
- Praktisch alle der Befragten, nämlich 99 Prozent gaben an, dass sie bereits von
HIV/Aids und anderen Geschlechtskrankheiten gehört hätten.
- 72 Prozent der Befragten meinen hingegen, kaum einem Ansteckungsrisiko ausgesetzt zu
sein. Von den Risikogruppen «Barfrauen» und «Soldaten» glauben dies 60 respektive 62
Prozent.
- Gut 56 Prozent der Frauen gaben an, dass ihre Ehemänner/Lebenspartner noch weitere
Frauenbeziehungen pflegen würden. Trotzdem glauben die meisten von ihnen, keinem
besonderen Ansteckungsrisiko ausgesetzt zu sein.
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| Lesenswerte Publikationen Afrikanische Ikonen
Das Vorurteil des "geschichtslosen Kontinents" ist schon lange nicht mehr
haltbar: Felsbilder der Sahara, die älter sind als die frühesten ägyptischen Dynastien,
versunkene Kulturen der Nok, Katsina und Sokoto im heutigen Nigeria, die auf das 1.
Jahrtausend vor Christus zurückgehen, sind die "afrikanische Antike". Von
diesen hoch entwickelten Kulturen über die Kulturen der Ife, der Benin und der Dogon
weist Afrika zahlreiche Meisterwerke auf. In der Publikation "Ikonen der Weltkunst
Afrika" sind fünfzig ausgewählte Meisterwerke enthalten, die jeweils
abgebildet und detailliert beschrieben werden, wobei in der Beschreibung auf die
sozio-kulturelle Bedeutung und Situierung eingegangen wird. Der zeitliche Rahmen der
aufgenommenen Meisterwerke ist weit gefasst und reicht von frühesten archäologischen
Fundstücken bis ins 20. Jahrhundert. Das grossformatige, mit zahlreichen Abbildungen,
Zeittafeln und geografischen Situierungsskizzen versehene Werk befriedigt höchste
Ansprüche.
Peter Stepan, Ikonen der Weltkultur, Afrika, München-London-New York 2001 (Prestel
Verlag)
Christliche Nächstenliebe
bfr. Das blonde blauäugige deutsche Mädchen wird liebevoll bei der Burenfamilie in
Südafrika aufgenommen und vor allem vom Adoptivvater vergöttert. Bis zu jenem Tag als er
erfährt, dass Sara jüdischer Herkunft ist. Von diesem Augenblick an behandelt er das
Kind wie Luft und redet nicht mehr mit ihr. Diese für Sara unerklärliche Ablehnung ist
tiefgreifend und beeinflusst ihr Leben nachhaltig. Erst Jahre später soll Sara den wahren
Grund dieses Hasses und der Ablehnung erfahren, als sie sich längst der
Befreiungsbewegung angeschlossen hat und sich gegen die Ungerechtigkeit der
Apartheidgesetze einsetzt.
Nebst der Mutter ist der älteste Bruder der einzige, der Sara nicht verstösst, sie
noch genauso liebt und versucht zu schützen. Er ist es auch, der Saras Geschichte
niederschreibt. Über und durch ihn erfahren wir viel über die burische Denkweise, denn
wie er handelt, ist nicht immer mit seiner anerzogenen Denkweise vereinbar und es braucht
viel Zeit und seine Liebe zu Sara damit er die Geschehnisse aus einem
anderen Blickwinkel betrachten lernt.
Wieder ist es Ruth Weiss gelungen ein Stück südafrikanische Geschichte zu vermitteln
und Parallelen zur deutschen Vergangenheit zu ziehen ohne zu belehren - nur erklärend,
nie entschuldigend, jedoch aufwühlend und spannungsgeladen.
Ruth Weiss, Meine Schwester Sara, Augsburg 2002 (Maroverlag)
Wandel im Bewusstsein südafrikanischer Kulturschaffender
Zahlreiche südafrikanische Kulturschaffende aus dem Umkreis des ANC kämpften gegen
die Apartheid. Doch mit dem Ende der Apartheid-Aera muss sich auch die Ausrichtung der
politischen Aktivitäten ändern. Heute stehen Fragen der "African Renaissance",
die von Mbeki gefordert und gefördert wird, im Mittelpunkt des Interesses. Wie gehen die
Kulturschaffenden damit um? Ulrike Ernst ist dieser Frage nachgegangen und hat in
Südafrika zehn Interviews mit Schriftstellerinnen und Schriftstellern geführt. Ein
anregender Band, der Einblick in den aktuellen Denkprozess bekannter Personen gibt (auf
Englisch).
Ulrike Ernst, From Anti-Apartheid to African Renaissance, Interviews with South
African Writers and Critics on Cultural Politics Beyond the Cultural Struggle,
Münster/Hamburg/London 2002 (Lit-Verlag)
Wouter Basson Südafrikas Dr. Mabuse
Vor dem Hintergrund der nach wie vor
nebulösen Kontakte schweizerischer Geheimdienstler mit dem südafrikanischen Giftmischer
Basson, der zu Apartheidzeiten im Auftrag des südafrikanischen Geheimdienstes an
biologischen und chemischen Kampfstoffen bastelte, kommt der Publikation "Secret and
Lies" ein grösseres Interesse zu. Darin wird Bassons Rolle im Programm Südafrikas
zur biologischen und chemischen Kriegsführung untersucht. In den 70er und 80er Jahren
verfolgte die damalige Regierung eine totale Strategie im Kampf gegen die
Befreiungsbewegung, die auch eine nicht konventionelle Kriegsführung beinhaltete. Unter
militärischer Leitung wurden Wissenschafter mit der Entwicklung biologischer und
chemischer Waffen beauftragt, dies zu einem Zeitpunkt, in dem weltweit bereits über die
Ächtung und ein Verbot dieser Waffen verhandelt wurde.
Marlène Burger / Chandré Gould, Secrets and Lies, Wouter Basson and South
Africas Chemical and Biological Warfare Programme, Cape Town 2002 (Zebra)
Gerechte Welt
Wie würde die Welt aussehen, wenn jeder Mensch die gleichen Voraussetzungen hätte,
wenn Ödland, Wald, Wiese, Ackerland, Kulturland gleichmässig verteilt würden? Diese
Fragen werden von Manuela Pfrunder beantwortet, indem sie eine imaginäre neue Weltordnung
präsentiert. In dieser sind alle Böden gleichmässig verteilt, die Welt besteht
schliesslich aus 6'442'450'944 Länder jeder Mensch hat von Geburt auf Anrecht auf
ein eigenes Land (157 x 157 m Land; 245,6 X 245,6 m Wasser). Die Publikation ist eine
konsequente Umsetzung einer grafischen Darstellung. Sie besticht durch das
"Zu-Ende-Denken" des grafischen Ansatzes und regt zu manchen Gedanken an. Wer
mehr wissen will: www.neotopia.ch.
Manuela Pfrunder, Neotopia, Atlas zur gerechten Verteilung der Welt, Zürich 2002
(Limmat Verlag) |
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