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Editorial
Angola und Tschad:
Erdöl-Reichtum - Fluch oder Segen? Afrikas Chance sind seine Bodenschätze.
Ländern mit Bodenschätzen wird es gut gehen. So eine häufig gehörte Meinung. Doch
leider ist die Realität nicht so einfach. Ein Märchen: Als Gott die Welt erschuf,
verteilte er die Reichtümer der Erde über alle Länder nur eines vergass er. Als
er dies bemerkte, schüttete er den ganzen Rest, der sehr gross war, auf dieses Land. Ein
Engel sagte: Aber Herr, ist das nicht ein bisschen viel für ein einziges Land? Da
antwortete Gott: Es macht nichts, sie werden dafür büssen müssen.
Es scheint, dass dieses Land in Afrika liegt. Ist es vielleicht Angola? Ein Land, reich
gesegnet mit Bodenschätzen, vorab Erdöl und Diamanten. Glück haben diese Bodenschätze
dem Volk bis heute kaum gebracht. Die Diamanten ermöglichten der einen Seite, ihren
Guerillakrieg zu finanzieren. Erdöl finanzierte der Regierungsseite die Kriegsführung.
Und auch heute noch dreht sich die Sezessionsbewegung Cabindas auch um die Frage, wem der
Erdölreichtum in dieser angolanischen Exklave zufallen soll.
Das angolanische Erdöl wirft Milliarden von Dollar ab. Geld genug, die Millionen von
internen Flüchtlingen anzusiedeln, die hungrigen Bäuche der Kinder zu füllen und
Schulen, Spitäler und Strassen zu bauen. Doch weit gefehlt. Die Flüchtlinge überleben
nur dank internationaler humanitärer Hilfe. In die Entwicklung des Landes fliessen kaum
Mittel. Die Erdölmilliarden versickern in den Taschen korrupter Politiker bis hinauf auf
Präsidentenebene. Ein Skandal ersten Ranges: Mit Nothilfe muss Millionen von Menschen das
Überleben gesichert werden, währen sich eine durch und durch korrupte Herrscherclique
fett mästet. Nur nebenbei: Das Geld liegt zum Teil in der Schweiz.
Auch der mausarme Tschad, ebenfalls jahrzehntelang vom Bürgerkrieg heimgesucht, ist
nun zu den Erdölproduzenten aufgerückt. Der Transport geschieht durch eine Pipeline
über hunderte von Kilometern durch Kamerun. Die Investitionen stammen von Banken.
Erstmals ist einem Staat die Verpflichtung diktiert worden, über die Einnahmen
abzurechnen und diese gemäss einem festgelegten Schlüssel zu verwenden. Haben die
internationalen Geldgeber aus anderen Beispielen gelehrt?
Hans-Ulrich Stauffer |
Erdöl
aus dem Tschad
Förderung unter internationaler
Vormundschaft?Im Juli 1993 sitzt ein Mitarbeiter des Ölkonzerns Exxon
an seinem Computer in einem hell erleuchteten und air condition-gekühlten Büro in
Houston, USA. Es ist spät abends und er stellt die letzten Pläne für die Errichtung von
Bohrtürmen im südlichen Tschad fertig. Zur gleichen Zeit macht sich der Bauer Adoum
Nassour in der Nähe von Doba mit einer einfachen Hacke auf der Schulter auf den Weg zu
seinem Hirsefeld, um die Bewässerung nochmals zu kontrollieren. Der Ingenieur in Houston
kennt den Bauern nicht. Und der Bauer ahnt nicht, dass gerade die Enteignung und
Zerstörung seiner Felder geplant wird. Matthias Kuge über die Geschichte des jüngsten
afrikanischen Erdölproduzenten.
Mit 3,7 Mrd. U$ ist das Tschad-Kamerun - Erdölprojekt zur Zeit die grösste
Kapitalinvestition in Afrika südlich der Sahara. Ein Firmenkonsortium, zusammengesetzt
aus den US-amerikanischen Ölgiganten ExxonMobile (Esso) und ChevronTexaco, sowie der
malaysischen Petronas, konnte sich die Förderrechte der schon länger bekannten
Lagerstätten sichern.
Das "Projekt" besteht im wesentlichen aus zwei Teilen: Den Doba-Ölfeldern im
südlichen Tschad mit circa 300 Bohrstellen auf einem Gebiet ungefähr so gross wie die
Nordwestschweiz und der unterirdisch verlegten Pipeline, die von der Förderregion quer
durch Kamerun nach Kribi am Atlantik führt. Dort gelangt das Öl durch eine 12 km lange
Unterwasserpipeline zu einem ausgemusterten Tanker, der als Umfüllstation für den
Abtransport dient. Die Erdölförderung konnte nach nur dreijähriger Bauzeit im Oktober
2003 beginnen. Zum Abfüllen und Transport des Rohöls sind in den beiden Ländern eigens
Unternehmen gegründet worden (die Tchad Oil Transportation Company, TOTCO, und die
Cameroon Oil Transportation Company, COTCO), denen man vertraglich Sonderrechte
eingeräumt hat, welche z. T. über den nationalen Gesetzen stehen.
Man schätzt die Kapazität der Ölfelder in Doba auf fast eine Milliarde Barrel,
förderbar über einen Zeitraum von maximal 25 Jahren. Die Spitze wird mit täglich
250'000 Barrel gleich zu Beginn erreicht und sinkt dann rasch in den folgenden zehn Jahren
auf die Hälfte ab (zum Vergleich: im Sudan werden täglich 350'000 Barrel gefördert und
in Saudi Arabien gegenwärtig mehrere Millionen Barrel täglich). Den grössten Teil der
3,7 Milliarden US$ Investitionskosten kann das Konsortium aus eigenen Mitteln aufbringen.
Der Rest wird durch Kredite des freien Kapitalmarkts oder staatlicher Kreditbanken sowie
der Weltbank abgedeckt. Dafür können die drei Ölfirmen aber auch mit einem Nettogewinn
von über 9 Milliarden US$ für die Dauer der Förderung rechnen.
Entsprechend dem Förderboom wird der grösste Teil der staatlichen Einnahmen aus den
Förderlizenzen auch gleich zu Beginn anfallen. Schätzungen sprechen für den Tschad von
rund 3,8 Milliarden US$ in den nächsten zehn Jahren. Inwieweit aber die beiden Länder
von der jüngsten Preissteigerung auf den Rohölmärkten profitieren, ist ungewiss, da die
Verträge zwischen dem Konsortium und den staatlichen Stellen nur ausschnittsweise
öffentlich gemacht worden sind.
Die Schauplätze
Das Erdölprojekt Tschad-Kamerun spielt sich vor einem bizarren und grässlichen
Hintergrund ab. Im Tschad herrschte bis vor kurzen ein jahrzehntelanger Bürgerkrieg, der
von den Nachbarländern und Frankreich mit Waffen, Geld und Truppen am Laufen gehalten
wurde. Kamerun gilt als eines der korruptesten Länder Afrikas. In beiden Ländern sind
Folter und extralegale Hinrichtungen durch militärische Sondereinheiten üblich.
Gemeinsam ist ihnen das demonstrative Desinteresse der Regierungen am Schicksal der
Bevölkerungsmehrheit.
Auch gegenüber den Kritikern des Pipeline-Projekts fährt die tschadische Regierung
einen harten Kurs. Soumaine Adoum, Swissaid-Koordinator im Tschad: "Die Regierung hat
mehrere Führer der zivilen Organisationen verhaftet, die sich kritisch über das
Erdölprojekt äusserten." Radio FM Liberté, das die Bevölkerung über das
Projekt informierte, wurde von der Regierung mehrfach geschlossen. Im Februar 2004 folgte
mit Radio Brakos, ein weiterer unabhängiger Sender. Im gleichen Monat war ein
offizieller Menschenrechtsvertreter, welcher der Regierung Unregelmässigkeiten im Umgang
mit den Ölgeldern nachgewiesen hatte, nur knapp einem Mordanschlag entgangen.
Die Rolle der Weltbank
Gemessen an der Gesamtinvestition von 3.7 Milliarden US$ leistet die Weltbank mit nicht
ganz 93 Millionen US$ nur einen kleinen Beitrag. Auch ihre drei begleitenden
"Capacity building"-Projekte von zusammen 47 Millionen US$, mit der Bevölkerung
und Funktionäre der betroffenen Region auf das Öl vorbereitet werden sollen, sind
vergleichsweise bescheiden. Dennoch ist die Beteiligung der Weltbank für das
Zustandekommen des Projekts entscheidend gewesen.
Massive Kritik an den Geschäften der internationalen Ölfirmen im kriegsgeplagten
Sudan bewogen das Konsortium im Falle des Tschad eine Unterstützung durch die Weltbank zu
erreichen. Das lag durchaus im gegenseitigen Interesse. Für die Ölfirmen bedeutete es
eine Risikoversicherung in einer politisch höchst instabilen Region und das Renommee der
Weltbank hat andere Finanzinstitutionen motiviert, ebenfalls in das Projekt zu
investieren. Für die Weltbank selbst bot sich die Chance, ihre globale wirtschaftliche
Aufgabe mit der viel gepriesenen Armutsbekämpfung zu verbinden. "Durch Ölförderung
die Entwicklung in armen Ländern beschleunigen" heisst die Devise.
Die Vergabe der Kredite war an besondere Bedingungen gebunden. Entsprechend ihrer
"Capacity building"-Philosophie sollen gezielte Massnahmen die tschadische und
kamerunische Gesellschaft befähigen, mit den Erlösen aus dem Öl sinnvoll umzugehen.
Durch den Aufbau von sozialen und staatlichen Institutionen würden die Gefahren des
Ölbooms eingedämmt werden. Daneben forderte die Weltbank von den beiden Staaten
glaubwürdige Programme, um die staatlichen Gewinne zu managen, Konsultationen der
örtlichen Bevölkerung vorzunehmen, geordnete und angemessene Umsiedlung der enteigneten
Anwohner durchzuführen und eine Beteiligung von Opposition und lokaler Privatwirtschaft
an der Entscheidung über die Verwendung der Gelder zu ermöglichen.
Zur Überwachung ihrer Auflagen richtete die Weltbank kompetent besetzte eigene
Kontrollorgane ein, welche die Region mehrfach besuchten und nicht nur umfangreiche
Dossiers für die Archive produzierten, sondern die kritischen Aspekte des Projekts auch
deutlich nannten.
Das besonders Neuartige aber am gesamten Erdölprojekt ist ein Finanzverwaltungsgesetz,
zu dem die Weltbank die tschadische Regierung verpflichtete. Nach dem Tag seines
Inkrafttretens am 01.1.1999 wird es im Tschad einfach nur "Loi zero un"
genannt. Es regelt die Verteilung der Gelder aus den Öleinnahmen nach folgendem
Schlüssel:
- 10 % sollen an einen "Zukunftsfond" für die Zeit nach dem Ölboom gehen;
- 90 % sollen von der Finanzverwaltung des Tschad wie folgt verwendet werden:
- 80 % für Ausgaben in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Sozialsystem, ländliche
Entwicklung, Infrastruktur und Umwelt - und Wasserressourcen;
- 15 % kann die Regierung für eigene Aufgaben verwenden;
- 5 % sollen direkt in der Doba-Region eingesetzt werden.
Das Gesetz unterscheidet dabei einerseits "direkte Einnahmen" aus Dividenden
an Firmenbeteiligungen (z.B. TOCO) sowie Lizenzgebühren und andererseits
"indirekte Einnahmen" aus Steuern und Zöllen. Nur die "direkten
Einnahmen" (ca. 40 %) unterliegen diesem Gesetz und somit einer Kontrolle. Überwacht
werden soll das Ganze von einem "Komitee zur Kontrolle der Erdöleinnahmen" (Collège
de Contrôle et de Surveillance des Ressources Pétrolières, CCSRP), das sich aus
Vertretern der staatlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft zusammensetzt.
So sensationell und innovativ das tschadische Erdölgesetz ist, so hat es doch von der
Konstruktion her und in der Realisierung erhebliche Schwächen. Nur ein kleiner Teil der
gesamten staatlichen Erlöse aus dem Ölgeschäft fällt unter das "Gesetz 01".
Dieses bezieht sich ausserdem ausschliesslich auf die Ölfunde des Doba-Beckens.
Zukünftige neue Ölförderungen sind nicht mit eingeschlossen. Die Doba-Region, als die
am meisten betroffene Region, erhält den geringsten Anteil der Gelder. Die fünf oben
genannten Bereiche (Bildung, Gesundheit etc.) sind im Gesetz nur sehr allgemein erwähnt
und lassen der Regierung grossen Spielraum. Bis vor kurzem konnten dazu von der
tschadischen Verwaltung auch noch keine konkreten Pläne oder Projekte vorgelegt werden.
Das neunköpfige Kontrollkomitee CCSRP verfügt weder über ausreichende
Finanzmittel noch eine eigene Infrastruktur (Mitarbeiter, Büro, Autos etc.), um die
Verwendung der Gelder auch tatsächlich überprüfen zu können. Den Bock zum Gärtner
machte der tschadische Präsident Deby, als er in der zweiten Februarwoche 2004 seinen
Schwager Idriss Ahmed zum Präsidenten der Zentralbank ernannte, was diesen automatisch
zum Vorsitzenden des CCSRP macht. Und erst kürzlich beschwerte sich die
Vizepräsidentin des Komitees, Therese Mekombe, über die schleppende Informationspolitik
von Esso sowie mangelnde Unterstützung durch die Regierung. Sie sah die Arbeit des
Überwachungskomitees ernsthaft gefährdet. Immerhin konnten Mitglieder des CCSRP
aufdecken, dass Schulen, die mit den Ölgeldern schon gebaut worden sein sollen, an den
angegebenen Orten überhaupt nicht existieren.
Wie gering die Bereitschaft der tschadischen Machthaber ist, Einnahmen aus dem
Erdölgeschäft zum Wohle der Bevölkerung zu verwenden, lässt sich einem eindrücklichen
Beispiel entnehmen. Im Jahre 2002 zahlten ChevronTexaco und Petronas der
tschadischen Regierung einen "Bonus" von 25 Millionen US$, sozusagen als
Eintrittspreis für den Zugang zu den Ölfeldern. Die Regierung versprach, das Geld für
Gesundheit und Bildung einzusetzen, kaufte dann aber erst einmal für 3,5 Millionen US$
Waffen. Nur Proteste der tschadischen Opposition und der Weltbank konnte sie vor weiteren
"Zukunftsinvestitionen" dieser Art abhalten.
Die sicherlich positiv zu bewertenden neuen Ansätze der Kreditvergabe dürfen jedoch
nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Weltbank im Tschad gegenüber Öffentlichkeit und
Finanzwelt gewissermassen als "Weisswäscher" auftritt. Wider besseres Wissen
bescheinigte sie der tschadischen Regierung "erfolgreich demokratische
Institutionen" errichtet zu haben. Der zur gleichen Zeit erschienene Human Rights
Report des US-Aussenministeriums kam jedoch zu ganz anderen Resultaten. Und während des
Grenzkrieges mit der Zentralafrikanischen Republik im September 2002 liess die Weltbank
verlauten: "Chad is now at peace."
Eine vor zwei Jahren öffentlich gemachte E-Mail-Korrespondenz zweier Vizepräsidenten
der Weltbank beleuchtet ihre Strategie: um Zeit zu gewinnen wurden Kritiker des
Erdölprojekts in einen Scheindialog eingebunden, während gleichzeitig bei den
politischen Entscheidungsträgern das Projekt so rasch wie möglich durchgebracht wurde.
Die Auswirkungen
Die Weltbank versprach vor Baubeginn die negativen Auswirkungen des Ölbooms mit
speziellen Programmen zu dämpfen. Nur wenig ist bisher davon Wirklichkeit geworden. Die
Öllagerstätten liegen im traditionellen "Brotkorb" des Tschad.
Umweltbelastungen treffen einen wirtschaftlich sehr sensiblen Bereich. Man rechnet, dass
im Normalbetrieb circa ein Promille der Fördermenge aus den Anlagen austreten. Bei
heftigen Regenfällen und Überflutungen bedeutet das ein Einschwemmen von Öl ins
Grundwasser und ins Flusssystem, das nach Norden in den Tschad-See entwässert. In Kamerun
sind beim Bau der Pipeline Trinkwasserquellen der Dörfer rücksichtslos zerstört oder
für lange Zeit unbrauchbar gemacht worden. In etlichen Dörfern haben deshalb die
Magen-Darm-Krankheiten und Hautausschläge deutlich zugenommen Doch Esso hat mit den
beiden Regierungen Sondergesetze ausgehandelt, welche das Unternehmen bei Umweltschäden
aus der Haftung heraushält.
Die Lebenshaltungskosten der Bevölkerung im Tschad sind massiv gestiegen. Wegen der
grossen Nachfrage haben sich die Lebensmittelpreise seit dem Baubeginn verdoppelt. Der
Zuzug von Arbeitssuchenden einerseits und Bodenspekulationen andererseits hat zu
steigenden Mieten geführt. Es kam zu Spannungen zwischen Anwohnern und Zuwanderern, wilde
Hüttendörfer bildeten sich. Auch die Konflikte zwischen nomadischen Viehzüchtern und
sesshaften Bauern nahmen wegen des Landdrucks zu.
Die unsichere Lage führte bei vielen zur Aufgabe ihres bisherigen Lebens. Weil auf den
Baustellen bessere Löhne bezahlt wurden, kam es zu einer Abwanderung in Richtung des
grossen Geldes. Lehrer heuerten bei Ölfirmen an, und manche Schulklasse musste
geschlossen werden. Bauern verliessen ihre Felder, um vor den Toren der Firmen auf Jobs zu
warten. Ein deutscher Berater berichtete im Oktober 2001: "Nur die Felder der
Frauen werden noch bestellt." Gleichzeitig ist die Prostitution von
Minderjährigen zu einer neuen, bisher unbekannten, florierenden wirtschaftliche
Aktivität geworden. Der Anteil von Menschen mit HIV-Infektion soll in der Region bereits
10 Prozent betragen.
Arbeitskonflikte auf den Baustellen löste man nach frühkapitalistischer Manier:
nationale Arbeitsgesetze wurden bewusst ignoriert, Gewerkschafter entlassen, Sozialabgaben
verweigert . Wer krank wurde oder auf der Baustelle einen Arbeitsunfall hatte, wurde
entlassen.
Auch das lokale Gewerbe konnte bis heute vom Projekt nur bedingt profitieren, da es
technologisch, infrastrukturell und finanziell nicht vorbereitet gewesen war. Wegen dieses
Mangels suchte sich das Ölkonsortium ausländische Partner und diese Kontraktunternehmer
stellten hauptsächlich Leute und Firmen aus den Nachbarländern ein. Esso liess sogar
Schweisser aus Kolumbien einfliegen.
Die proklamierte Absicht der Weltbank, die Entschädigung für den enteigneten Boden in
halbwegs geordneten Bahnen ablaufen zu lassen, ist sicherlich ein Novum für
Zentralafrika, und insbesondere für den Tschad. Dennoch ist es zu krassen Fehlhandlungen
durch einen der weltgrössten multinationalen Konzerne gekommen. Man gewinnt den Eindruck,
dass ExxonMobil schamlos die repressive Situation in den Ländern ausgenutzt hat,
um möglichst billig wegzukommen.
Der Wert von Mangobäumen, eine wichtige Nebeneinkunft der Bauern im Südtschad, oder
auch der Wert von Kakao -und Kaffeesträuchern in Kamerun wurde von Esso massiv herunter
gehandelt. Eine gesicherte Lebensgrundlage verwandelte sich so in ein Bündel Geldscheine.
Auch bei der Entschädigung in Naturalien wurde den Leuten nur billiges, schlechtes
Material abgegeben. Viele Geräte waren schon nach kurzer Zeit unbrauchbar.
Für die Jäger und Sammler des Bagyeli-Volkes in der Regenwaldzone Kameruns, durch
welche die Pipeline führt, gab es überhaupt keine angemessenen Entschädigungen. Ihre
Lebensweise ohne individuelle Landtitel und messbaren ökonomischen Profit ist für
moderne Institutionen wie Privatfirmen und Staatsorgane nicht zu werten. Das
Pipelineunternehmen COTCO verbot ihnen sogar das Fischen in den Flüssen. Ihre
Felder wurden zerstört, das Jagdwild vertrieben. Zu alledem verleitete die Aussicht auf
mögliche Kompensationszahlungen die benachbarte Bantu-Bevölkerung, sich Land der Bagyeli
"unter den Nagel zu reissen".
Fast zehn Jahre später hat sich im Südtschad einiges geändert. Zwar sind die Hütten
der Bauern immer noch mit Stroh gedeckt und werden nach Einbruch der Dunkelheit mit
Öllampen beleuchtet. Das Wasser wird weiterhin mit Eimern aus dem Brunnen gezogen und der
Weg zu den Feldern ist unverändert weit und mühsam. Und immer noch warten viele in Doba
auf den Ölsegen.
Adoum Nassour hat sein Land inzwischen an Esso abtreten müssen. Mit dem wenigen Geld,
das er für seine Hirsefelder bekam, wollte er die Schulausbildung seiner Kinder bezahlen.
Aber die gestiegenen Lebenshaltungskosten haben fast alles aufgebraucht. Er wohnt jetzt
mit seiner Familie bei einem Cousin in Miandoum. Sein ältester Sohn hat als Hilfsarbeiter
auf einem der Bohr-Camps Arbeit gefunden und ernährt die Familie. Ob seine Tochter jemals
eine gute Schule besuchen kann, weiss Adoum Nassour nicht.
Erdöl im Tschad Fluch oder Segen? Matthias Kuge, Verfasser dieses
Beitrags, hat eine 24-seitige Dokumentation mit dem Titel "Erdöl im Tschad
Fluch oder Segen?" verfasst. Sie kann zum Preis von Fr. 8.- (+ 2.- Porto) bezogen
werden bei Matthias Kuge, Wanderstrasse 143, CH - 4054 Basel, e-Mail: mkuge@hotmail.com. |
Verschwundene Milliarden
Wie Angolas Erdölmilliarden
versickern
Angola besitzt viel Öl und hat entsprechende Einnahmen, nur ist nicht
immer klar, wohin diese gehen. Eine gewaltige Summe von über vier Milliarden US-Dollar
ist im angolanischen Korruptionsdschungel verschwunden. Internationale Institutionen wie
der IWF setzen sich daher für mehr fiskalische Transparenz in Angola ein mit eher
fragwürdigem Erfolg, wie ein Bericht von "Human Rights Watch" feststellte. Ein
Bericht von Ringo Raupach.
Artikel 12 der angolanischen Verfassung bestimmt: "Der Staat fördert den Schutz
und die Erhaltung der natürlichen Ressourcen, indem er ihre Ausbeutung und ihren Gebrauch
zum Nutzen der gesamten Gemeinschaft sicherstellt." Inwieweit die Regierung von
Präsident dos Santos diesem Anspruch gerecht wird, untersuchte die
Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW).
Der Untersuchungsbericht mit dem Titel "Some Transparency, No Accountability: The
Use of Oil Revenue in Angola and Its Impact on Human Rights" ist dieses Jahr
erschienen. Er ist das Ergebnis einer 15 Monate dauernden Recherche und gipfelt in der an
Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassenden Gegenüberstellung der sozialen Ausgaben
mit dem Teil der Erdöleinnahmen, über dessen Verbleib die Regierung keine Angaben machen
kann: Im Zeitraum von 1997 bis 2002 verschwanden 4,22 Mrd. US-Dollar. Zur selben Zeit
wurden 4,27 Mrd. US-Dollar für soziale Zwecke ausgegeben ein Grossteil davon wurde
nicht von der Regierung, sondern vom durch internationale Hilfe der Vereinten Nationen
aufgebracht.
Ein anderer, ebenso deutlicher Vergleich findet sich in einem unter dem Titel
"Time for Transparency" veröffentlichten Bericht der Organisation Global
Witness: Jedes vierte Kind, das in Angola geboren wird, wird seinen fünften
Geburtstag nicht erleben. Die Rate ist damit ebenso hoch wie der Anteil des Geldes, das
jedes Jahr aus dem Staatshaushalt verschwindet: 25 Prozent.
Öl finanziert den Staatshaushalt
Die Erdölproduktion spielt eine überragende Rolle sowohl für die angolanischen
Exporte als auch für die Staatseinnahmen. Seit 1955 vor der Küste Angolas erstmals Öl
entdeckt wurde, wuchs die Fördermenge kontinuierlich an, so dass das Land inzwischen nach
Nigeria zum zweitgrössten Erdölproduzenten im subsaharischen Afrika aufgestiegen ist.
Dabei beträgt die Einwohnerzahl Angolas weniger als ein Zehntel der Nigerias. Seit 1973
ist Erdöl das wichtigste Exportgut Angolas. Hauptfördergebiete sind die Küstengewässer
vor der atlantischen Küste, ein bedeutender Anteil entfällt auf Offshore-Quellen vor der
Exklave Cabinda.
Während des Bürgerkrieges, den die Regierungspartei MPLA führte und der 2002 nach
dem Tod des Unita-Führers Jonas Savimbi endete, diente der Erdölhandel als wichtigste
Finanzierungsquelle der Regierung im Kampf gegen die Opposition, während diese ihre
Einnahmen vor allem aus der Kontrolle des Diamantenhandels zog.
Mit dem Ende des Krieges sind die wirtschaftlichen Aussichten des Landes günstig, doch
profitieren davon nur diejenigen, die mit dem Erdölgeschäft zu tun haben. Die
Fördermenge von einer Million Barrel täglich, so wird erwartet, soll sich innerhalb der
nächsten Jahre verdoppeln, wenn neue Ölfelder die Produktion aufnehmen werden.
Die Chancen, die der stete Einnahmenfluss bietet, werden jedoch von der Regierung nicht
genutzt. Könnten die finanziellen Mittel aus dem Erdölgeschäft verwendet werden, um den
Lebensstandard der Bevölkerung zu heben, um soziale Programme und ein funktionierendes
Gesundheitssystem aufzubauen sowie die Folgen des dreißig Jahre währenden Bürgerkriegs
zu beseitigen, so wird diese Chance von der Regierung dos Santos trotz ihrer öffentlichen
Bekundungen vertan. Die komfortable Situation, in der sich Angola im Vergleich zu den
meisten subsaharischen Staaten Afrikas befindet, wird verspielt und die beträchtlichen
Einnahmen versickern.
Human Rights Watch kommt zu dem Schluss, dass von den 17,8 Mrd. US$, die im
Erdölsektor zwischen 1997 und 2002 an Einnahmen erzielt wurden, ein Anteil von 4,22 Mrd.
US$ übrigbleibt, dessen Verbleib ungeklärt ist. Das entspricht jährlich einem Anteil
von 9,25% am Bruttosozialprodukt Angolas. Als Ursache für das Verschwinden dieser enormen
Summe macht HRW Korruption und Missmanagement auf Seiten der Regierung von Präsident dos
Santos aus.
Die Untersuchung geht hauptsächlich drei Fragen nach:
- Wie erklären sich Unregelmässigkeiten bei den Angaben über die Einnahmen aus dem
Erdölgeschäft?
- Warum kann die Regierung über die Verwendung eines beträchtlichen Teils der
Staatsausgaben keine Angaben machen?
- Welche Rolle spielen die zahlreichen im Lande tätigen ausländischen
Erdölgesellschaften bei den finanziellen Unregelmässigkeiten?
Beziehungen zum IWF
Vor allem wird die Informationspolitik der angolanischen Regierung kritisiert. Nur ein
kleiner Teil der Berichte über den angolanischen Erdölsektor wurde öffentlich gemacht.
Nach angolanischem Recht sollen alle staatlichen Einnahmen aus dem Erdölgeschäft bei der
Zentralbank BNA hinterlegt werden. In insgesamt acht Berichten wurden, wie von IWF und
Weltbank gefordert, die Diskrepanzen zwischen den Einnahmen aus der Erdölförderung und
der Summe, die schließlich die staatliche Zentralbank erhielt, untersucht, womit die
international tätige Wirtschaftsprüfungs- und Consultingfirma KPMG beauftragt wurde.
Jedoch wurde nur die Kurzfassung des ersten der Oil Diagnostics betitelten Berichte
von der angolanischen Regierung veröffentlicht.
Der HRW-Bericht zeigt, dass öffentliche Gelder, die hauptsächlich aus den
Öleinnahmen stammten, an der Zentralbank vorbeigelenkt wurden und unter anderem dazu
dienten, insgeheim Waffenkäufe zu tätigen. Außerdem verpfändete die angolanische
Regierung zukünftige Öleinnahmen, um dafür Kredite zu erhalten.
Dabei stellten die Oil Diagnostics keineswegs eine komplette und umfassende
Buchprüfung dar. Sie bildeten vielmehr einen Kompromiss aus der Forderung des IWF, die
Zahlen einer genauen Prüfung zu unterziehen, sowie dem Willen der Regierung, in dieser
Frage möglichst gar nichts zu tun.
Die Zusammenarbeit zwischen dem IWF und der angolanischen Regierung durchlief
unterschiedliche Phasen (vgl. dazu auch den nachfolgenden Artikel von Frauke Banse): Vor
allem während ökonomischer Krisen, hervorgerufen durch den Verfall der Preise auf den
weltweiten Ölmärkten, suchte die Regierung die Zusammenarbeit mit der Washingtoner
Finanzinstitution, um sich für Kredite zu qualifizieren. Einige daraufhin begonnene
Überwachungsprogramme, deren erfolgreicher Ablauf die Voraussetzung für das Fließen von
IWF-Krediten ist, wurden abgebrochen, weil es der angolanischen Regierung am politischen
Willen zur Transparenz mangelte. Andererseits konnte auch die Anwesenheit von IWF-Experten
nicht verhindern, dass immer noch weitere Ölgelder verschwanden.
Während die Oil Diagnostics Aufschluss über die Abweichungen zwischen den
offiziellen Zahlen der Regierung und der Wirklichkeit geben, treffen sie keine Aussagen
über die Verwendung der Erdölgelder. Dies zu untersuchen war auch nicht Teil des
Auftrags der Rechnungsprüfer von KPMG. Stattdessen verlässt sich Human Rights Watch
auf Angaben des IWF, der in einem Staff Report jährlich die Wirtschaft seiner
einzelnen Mitgliedsländer unter die Lupe nimmt.
Nach Ansicht des IWF sind mangelnde Rechenschaft und Transparenz die grössten
Hindernisse, um eine Verbesserung der humanitären Situation im Lande und positive soziale
Entwicklungen erreichen zu können. Gleichzeitig weist die Washingtoner Organisation damit
die Behauptungen der Regierung zurück, Missmanagement und das Versagen bei der Umsetzung
von Reformen seien vor allem durch Kapazitätsmängel begründet. Stattdessen mangele es
an politischem Willen.
Besonders deutlich wird die Kritik des IWF in dem Staff Report vom März 2002,
für dessen Veröffentlichung die angolanische Regierung ihre Zustimmung verweigerte. Human
Rights Watch gelang es dennoch, Einblick in das Dokument zu erhalten. In dem Bericht
wird beschrieben, wie dos Santos & Co große Summen in Steueroasen überweisen und sie
so dem Blick der Öffentlichkeit entziehen. Es gebe keine öffentlich zugänglichen
Informationen über die Außenverschuldung. Die Staatsbank und andere öffentliche
Einrichtungen arbeiteten mit großen Verlusten und litten an mangelhaften internen
Kontrollmechanismen. Da es kaum Daten über den Zustand der angolanischen Wirtschaft
gäbe, könne auch keine sinnvolle makroökonomische Strategie entworfen oder verfolgt
werden.
Der Krieg gegen die Unita hat Spuren im Land hinterlassen. Während es wahr ist, dass
durch den Bürgerkrieg Ressourcen, die zur Kriegführung verwendet wurden, dem sozialen
Bereich entzogen worden sind, und es ebenso richtig ist, dass darunter die Infrastruktur
des Landes litt, was den Zugang zu einigen Landesteilen einschränkte, so kann dies jedoch
keineswegs erklären, warum die Regierung sich so deutlich dem Wunsch nach mehr
Transparenz verweigert.
Angolanische Informationspolitik
Eine Reihe von Gesetzen dokumentiert deutlich die mangelnde Informationsbereitschaft
der angolanischen Regierung. Nicht nur liess sie öffentliche Ressourcen verschwinden,
Gesetze wie das Nationale Sicherheitsgesetz, das Gesetz über Staatsgeheimnisse sowie das
Gesetz über den Zugang zu Verwaltungsdokumenten, die alle in den Jahren 2002 und 2003 in
Kraft traten, dienten dazu, den Besitz von Informationen zu kriminalisieren. Auch sollte
es möglichst erschwert werden, solche Informationen zu verbreiten. Selbst Informationen,
die legal von Personen erworben wurden, können in den Anwendungsbereich dieser
Informationsgesetze fallen, wobei dies nicht nur für Staatsdiener, sondern auch
beispielsweise für Journalisten gilt.
Schuldendeal mit Russland
Dennoch wurden immer wieder Fälle von Misswirtschaft bekannt. Besonders eklatant waren
die Erkenntnisse, die im Zusammenhang mit einem Schuldendeal mit der Regierung von
Russland öffentlich wurden: Im Jahre 1996 wurde von Seiten der angolanischen Regierung
ein Umschuldungsabkommen mit Russland abgeschlossen. Von dieser Übereinkunft war eine
Gesamtschuld von ca. 5 Mrd. US$ betroffen, die zum größten Teil auf Waffengeschäfte
während des Bürgerkriegs zurückging.
Mit 3,25 Mrd. US$ wurde Angola der größere Teil der Schuld von der russischen
Regierung erlassen. Über 1,5 Mrd. US$ wurden in einen langfristigen Kredit umgewandelt,
für den die BNA (Banco Nacional de Angola) eine Reihe von Schuldscheinen
ausstellte. Im August 2001 trat ein privates Unternehmen mit dem Namen Abalone,
hinter dem unter anderem zwei angolanische Geschäftsleute mit engen Beziehungen zur
angolanischen Regierung standen, auf den Plan. Des weiteren standen russische und
französische Geschäftsleute hinter Abalone, die bereits seit längerem in den
angolanischen Öl-, Diamanten- und Waffenhandel verstrickt sind.
Das Unternehmen erwarb das Recht, die Rückzahlungen aus den Schuldscheinen zu
kassieren. Finanziert durch neue Erdölkredite, konnte die angolanische Regierung einen
Teil der Schuld auch bedienen. Dieses Geld floss weiter auf verschiedene Konten in der
Schweiz, in Luxemburg, Russland und Israel; die russische Regierung jedoch, der das Geld
eigentlich gehörte, erhielt allenfalls einen kleinen Teil.
Schliesslich ordnete ein Schweizer Richter an, die entsprechenden Konten einzufrieren,
weil offenbar ein Teil des Geldes in die Taschen russischer und angolanischer Offizieller,
unter ihnen auch Präsident dos Santos, geflossen war. Als Antwort auf die Ermittlungen
kündigte die angolanische Regierung an, rechtliche Maßnahmen gegen den Schweizer Richter
zu ergreifen, da er das Bild und das Prestige angolanischer Amtsträger diffamiere. Der
angolanische Botschafter wurde aus der Schweiz abberufen. Beide Seiten einigten sich auf
eine Lösung, durch die die Gelder wieder freigegeben wurden.
Die Regierung bekämpfte auch Bemühungen der privaten Erdölgesellschaften, Licht in
das Dunkel der Zahlungen zu bringen. Der einzige Versuch hierzu ging von der britischen BP
aus, die im Jahr 2001 erklärte, jährlich Daten über die Fördermenge der einzelnen
Anlagen, Zahlungen an Sonangol (die staatliche angolanische Erdölgesellschaft)
sowie die Höhe der Ausgaben für Steuern und Gebühren an die Regierung Angolas zu
veröffentlichen.
Nachdem der Präsident von Sonangol, Manuel Vicento, daraufhin in einem Brief
drohte, dass BP sämtliche Förderverträge verlieren würde, wenn es weiterhin diese
Daten publizieren würde, ruderte BP zurück, womit auch dieses Bekenntnis zu mehr
Transparenz letztlich kaum Folgen hatte.
Der Grossteil der Erdölgesellschaften freilich versteckte sich schon von Anfang an
hinter den Bestimmungen der angolanischen Regierung zur Vertraulichkeit.
Auswirkungen
Grosse Bedeutung misst der Bericht von Human Rights Watch den Problemen bei, die
sich aus mangelnder Transparenz ergeben: Neben den ökonomischen Folgen gilt dies vor
allem für Menschenrechtsfragen. Neben der bereits erwähnten Informationsfreiheit, um die
es schlecht bestellt ist, schlägt sich dies in einem finanziell schlecht ausgestatteten
Justizwesen nieder. Dass ein Großteil der nominell existierenden Gerichtshöfe nicht
arbeitsfähig ist, bedeutet, dass es für den Einzelnen schwer, wenn nicht unmöglich ist,
Rechtsansprüche durchzusetzen. Auch das Bildungs- sowie das Gesundheitswesen leiden an
mangelnden Ressourcen. Der Anteil der Sozialausgaben an den gesamten Regierungsausgaben
betrug zwischen 1997 und 2002 ganze 3,45%, während er in Staaten wie der Republik Kongo,
Südafrika, Gabun, Nigeria oder Äquatorial-Guinea etwa doppelt so hoch lag. Entsprechend
düster sind die entsprechenden Sozialindikatoren: Was den Human Development Index,
die Kindersterblichkeit oder die Lebenserwartung betrifft, so findet sich Angola jeweils
unter den am schlechtesten platzierten Staaten.
Der Artikel erschien in "afrika süd" (Nr. 4/2004). Wir danken für die
Nachdruckgenehmigung (afrika süd, herausgegeben vom Informationsdienst südliches Afrika
e.V., Königswinter Strasse 116, D-53227 Bonn; www.issa-bonn.org) |
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| Afrika in Kürze Moçambique
Aufschwung hält an
Moçambiques Chancen, in der Armutsbekämpfung vorwärts zu kommen, stehen nicht
schlecht. Das meldet der Internationale Währungsfonds. Moçambique verzeichnet Erfolg in
den Bereichen Bildung, Gesundheit und Armutsbekämpfung. Der Anteil der Menschen, die von
weniger als einem Dollar pro Tag leben, ging von 70 auf 55 Prozent zurück. Damit liegt
die Regierung in ihrem Plan. Die Kinderstreblichkeit konnte von 277 von 1000 im Jahre 1994
auf 135 /2002) halbiert werden. Ebenfalls positiv ist die Entwicklung in der
Landwirtschaft. Dank der Steigerung der Maisproduktion mussten weniger Lebensmittel
importiert werden. Der IWF weist jedoch auch darauf hin, dass Verbesserungen im Schulwesen
notwendig seien. Ebenfalls muss die vom Bürgerkrieg stark beeinträchtigte Infrastruktur
weiter ausgebaut werden. Die grösste Herausforderung wird in der Bekämpfung von HIV/AIDS
gesehen. Hier stieg die Infektionsrate von 8,2 Prozent (1998) auf heute 14 Prozent.
Angola
Wirtschaftsprogramm für Cabinda
Angolas Erdölprovinz Cabinda ist noch nicht zur Ruhe gekommen. Nachdem in Angola der
Krieg vorüber ist, stehen sich in der vom Land abgetrennten Exklave noch immer
Regierungstruppen und Guerillaverbände gegenüber. Diese wollen eine Abtrennung Cabindas
von Angola, um alleine über die Erdölvorkommen verfügen zu können. Nun sollen die
Lebensgrundlagen Cabindas verbessert werden, was den Abspaltungstendenzen entgegen wirken
soll. Rund eine halbe Milliarde Franken wird in die Infrastruktur, Ausbildung, Gesundheit
und Abwassermassnahmen investiert.
Sahara-Republik
Südafrikanische Schockwellen
Zwei Sätze lösten im September in Marokko ein Erdbeben aus: "Der Umstand, dass
die Frage des Selbstbestimmungsrechts des Volkes der Westsahara nicht gelöst ist, ist
eine Schande... Es ist für uns eine grosse Herausforderung alles zu unternehmen, damit
sich dieses befreundete Volk seines Grundrechts erfreuen kann." Das sagte Südafrikas
Präsident Thabo Mbeki anlässlich der ersten Sitzung des panafrikanischen Parlaments.
Damit kommt auf internationalem Parkett wieder etwas Bewegung in Gang, nachdem sich
Marokko gegen alle Aufforderungen und UN-Beschlüsse weigert, mit der Volksbefragung über
eine Unabhängigkeit in der illegal besetzten ehemaligen spanischen Kolonie vorwärts zu
machen.
Zimbabwe
September 2004: Ein kalter Frühling
Die Hoffnungen, das Ende der Regierung Mugabe nahe, haben sich zerschlagen. Die
Regierung unternimmt alles, um ihre Macht zu festigen. Nach der Zerschlagung der
unabhängigen Presse und der Jagd auf Journalisten soll nun die Zivilgesellschaft
kontrolliert werden. Ein Gesetzesentwurf will alle NGOs verpflichten, sich registrieren zu
lassen und Einzelheiten über ihre Tätigkeitsprogramme und ihre Finanzquellen zu
veröffentlichen. NGOs, die sich nicht daran halten, sollen verboten werden, die
VertreterInnen werden mit Gefängnis bestraft. Verschiedene Gruppierungen haben gegen
diesen Gesetzesentwurf protestiert.
Nach der Oppositionspartei MDC haben sich die politischen Verhältnisse in den letzten
zwei Jahren dramatisch verschlechtert. Die Regierungspartei Zanu macht in der
Einschüchterungspolitik gegenüber Mitgliedern der Opposition weiter und lässt sich
immer neue Schikanen einfallen. Auf dem Lande ist der Anschluss an die Infrastruktur
(Wasser, Elektrizität) nur noch möglich, wenn eine Zanu-Mitgliederkarte präsentiert
wird. An den Wahlen im nächsten März will sich MDC deshalb nur beteiligen, wenn sie fair
und frei verlaufen, was bei den letzten Wahlen nicht der Fall war.
Die Afrikanische Union gab vor zwei Jahren eine Untersuchung über die
Menschenrechts-Situation in Zimbabwe in Auftrag. Der Bericht wurde im Juni dem Rat
vorgelegt und listet eine Reihe von Menschenrechtsverletzungen auf. Zimbabwe kann nun zum
Bericht Stellung nehmen, bevor er veröffentlicht wird. Es wäre das erste Mal, dass eine
afrikanische Organisation Zimbabwe wegen Menschenrechtsverletzungen verurteilen würde.
Die Stimmung in der Bevölkerung scheint resigniert und gedrückt. Mit viel
Ideenreichtum macht sie aus der Situation das Beste und arrangiert sich. In letzter Zeit
ist eine neue Untergrundbewegung "Zvakwana/Sokwanele" (Genug ist Genug)
aufgetaucht. Sie will einerseits informieren und über Kampagnen und Veranstaltungen
berichten. Andererseits wollen die AktivistInnen der Gruppe gewaltfreie
Widerstandsaktionen organisieren. Die Polizei verhaftete auf der Suche nach Zvakwana schon
verschiedene Personen.
Namibia
100 Jahre Herero-Völkermord
Erstmals hat das offizielle Deutschland Stellung genommen zu dem vor 100 Jahren
verübten Völkermord der deutschen "Schutztruppen" am Herero-Volk. 70'000
Menschen wurden getötet (vgl. Afrika-Bulletin 113; Februar 2004). Die deutsche
Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul bezeichnete das Vorgehen der deutschen Kolonialisten
als Völkermord: "Die damaligen Gräueltaten waren das, was heute als Völkermord
bezeichnet würde, für den General von Trotha heutzutage vor Gericht gebracht und
verurteilt würde." Sie wies darauf hin, dass es schon 1904 in Deutschland Gegner
dieses Unterdrückungskrieges gegeben habe, und erwähnte mit Stolz, dass der damalige
SPD-Vorsitzende August Bebel im Reichstag den Aufstand der Herero als gerechten
Befreiungskrieg gewürdigt hatte. Der anwesende Vertreter der namibischen Regierung,
Landminister Hifikepunye Pohamba, wie auch der Oberhäuptling der Herero, Kuaima Riruako,
nahmen die Entschuldigung an. Offen bleibt, ob je eine Entschädigung ausgerichtet wird. |
Bilaterale Verträge auf Kosten der Entwicklungshilfe?
Streit um Milliardenköder Der Bundesrat will sich fünf Jahre
lang mit insgesamt einer Milliarde Franken an den Kosten der EU-Osterweiterung beteiligen.
Zur Zeit wird im Bundeshaus darum gerungen, dass dieser sogenannte Kohäsionsbeitrag nicht
auf Kosten der Entwicklungshilfe geht. Ein Bericht von Michèle Laubscher.
Der Milliarden-Köder wirkte: Eine Woche nach dem Angebot des Bundesrates war der
Verhandlungsmarathon über die Bilateralen II abgeschlossen und das Bankgeheimnis
gerettet. Den Köder finanzieren werden das Aussen- und das Wirtschaftsdepartement
just die beiden Ministerien, welche die jeweils vierjährigen Rahmenkredite für die
Entwicklungshilfe im Süden und für die Osthilfe verwalten.
Angemerkt sei hier, dass die Osthilfe und der angekündigte Kohäsionsbeitrag
unterschiedliche Empfänger haben: Der Kohäsionsbeitrag ist für die neuen
EU-Mitgliedstaaten bestimmt, in denen die Schweiz seit längerem keine Hilfe mehr leistet.
Sie konzentriert sich auf ärmere Länder im Balkan, im Kaukasus und in Zentralasien.
Das Parlament muss dieses Jahr über die Erneuerung des Ostkredits entscheiden. Das
Aussen- und das Wirtschaftsdepartement hatten 1,2 Milliarden Franken beantragt; der
Bundesrat kürzte den Betrag auf 800 Millionen, um eine Reserve von 400 Millionen für
einen allfälligen EU-Kohäsionsbeitrag zu sichern. Von dieser Reserve war freilich nicht
mehr die Rede, als der Bundesrat Mitte Mai den Kohäsionsbeitrag beschloss.
Es ist deshalb unklar, ob die beiden Departemente 600 Millionen oder, trotz der
Kürzung des Ostkredits, eine Milliarde kompensieren müssen. Unklar ist auch, wo konkret
kompensiert wird. Vieles weist aber darauf hin, dass die Entwicklungsbudgets geschröpft
werden sollen.
Verlierer...
Den Preis für die Bilateralen II und für das Bankgeheimnis sollen also die
EmpfängerInnen unserer Entwicklungshilfe bezahlen die benachteiligte Bevölkerung
in armen Ländern. Ob der Kohäsionsbeitrag voll zu Lasten der Osthilfe geht, die damit
praktisch gestrichen würde, oder auf die Ost- und die Südhilfe aufgeteilt wird, spielt
keine Rolle: Verlierer sind so oder so Menschen, denen die EU-Erweiterung nichts bringt.
Es liegt nun am Parlament, den Kompensationsentscheid des Bundesrates zu korrigieren.
Die aussenpolitischen Kommissionen beider Räte warnen davor, die Entwicklungshilfe zu
belasten; kritische Stimmen erhoben sich auch in den Geschäftsprüfungskommissionen. Im
Nationalrat reichte die Fraktion der Grünen eine Interpellation ein, die vom Bundesrat
eine rasche Klärung der Finanzierung verlangt. Die unklare Situation wird voraussichtlich
dazu führen, dass der neue Ostkredit nur für zwei Jahre (400 Mio.Fr.) bewilligt wird.
... und Gewinner
Gründe für eine Korrektur gibt es mehr als genug. Von der EU-Erweiterung profitiert
die ganze Schweiz. Wirtschaftliche Impulse und das Zinsbesteuerungsabkommen werden zu mehr
Einnahmen führen, der Schengen/Dublin-Beitritt zu weniger Ausgaben im Asylbereich. Es
leuchtet daher nicht ein, weshalb nur zwei Departemente die gesamte Last tragen müssen
und gleichzeitig die grössten Gewinner Exportwirtschaft (Markterweiterung) und Banken
(Bankgeheimnis), verschont werden. Sodann stellte Finanzminister Merz nach der Abstimmung
vom 16. Mai fest, ab 2007 stünden jährlich 1,1 Milliarden Franken mehr zur Verfügung,
also auf den Zeitpunkt hin, an dem der Schweizer Kohäsionsbeitrag fällig wird. Nicht
zuletzt sind da die 109 Millionen Franken, die der Bundesrat Ende Mai für den Kauf von
zwei neuen Armee-Transportflugzeugen für friedenserhaltende Einsätze bewilligte
obschon es für diese Transporte günstigere zivile Anbieter gibt.
Eigene Kohäsionsprogramme
Die Schweiz wird keine Gelder direkt in den EU-Kohäsionsfonds bezahlen, sondern in
Eigenregie Projekte in den neuen EU-Ländern durchführen. Damit will der Bundesrat
Widerstände der EU-Beitrittsgegner ("Geld in die Kasse des EU-Vogts") abbauen
und den Anschein der Unabhängigkeit wahren. Der Druck der EU, die immer wieder auf
Norwegen verwies (das Nicht-EU-Land bezahlt jährlich 350 Millionen Franken in den Fonds),
war allerdings gross der Kohäsionsbeitrag ist ein weiteres Beispiel für den
"autonomen Nachvollzug" der Schweiz .
Dieser Artikel erschien in der Zeitschrift Global (Nr. 14/2004), die von der
Arbeitsgemeinschaft Swissaid, Fastenopfer, Brot für alle, Helvetas, Caritas und HEKS
herausgegeben wird (www.swisscoalition.ch). |
| Neuerscheinungen auf dem Büchertisch Jaime Bunda, Geheimagent
Pepetela, Angolas grosser Schriftsteller, überrascht mit einem funkelnden
Polit-Thriller, der Furore macht.
Was ist die Steigerung von James Bond? Jaime Bunda, Geheimagent! Er ist fett, er ist
vertrottelt. Er kann ganz schön gemein sein. Er verwechselt Krimis mit der Wirklichkeit.
Er ist Angolas effizientester Geheimpolizist.
Seit zwei Jahren sitzt Jaime Bunda, Geheimdienstpraktikant in Luanda, untätig auf
seinem dicken Hintern und beneidet seine Kollegen, die Diensthandys und Dienstautos haben
und schon gleich nach dem Frühstück Dienstwhisky kippen dürfen. Nach einem Mord an
einem vierzehnjährigen Mädchen wird für die Ermittlung ein besonders einfältiger
Polizist gesucht, damit man der Polizei nicht Untätigkeit vorwerfen kann. Jaime Bunda
übernimmt seinen ersten Fall. Mit Feuereifer stürzt er sich in die Aufgabe und tritt in
die Fußstapfen seines Idols James Bond. Doch es geschieht genau das, was man eigentlich
verhindern wollte: Jaime Bunda findet nicht nur den Schuldigen, sondern versetzt mit
seiner Untersuchung auch die gesamte Elite in Luanda in Aufruhr, einer Stadt, in der man
leichter eine Kalaschnikow findet als einen ehrlichen Beamten.
Mit diesem Kriminalroman betritt der angolanische Schriftsteller Pepetela ein neues
Feld. Pepetela (eigentlich Artur Carlos Maurício Pestana dos Santos) wurde 1941 in
Benguela, Angola, geboren. Das 1958 in Portugal begonnene Ingenieurstudium brach er ab,
als er nach Algerien ins Exil ging und dort Soziologie studierte. 1969 schloss er sich der
Guerilla zur Befreiung Angolas an und fing an zu schreiben. Nach der Unabhängigkeit war
er einige Jahre Vizeminister für Bildung, seit 1982 ist er Professor für Soziologie an
der Universität in Luanda, wo er auch lebt. Er hat verschiedene Romane publiziert, die
sich mit dem Befreiungskampf (Mayombe), dem Schicksal der kleinen Leute Angolas (Der Hund
und die Leute von Luanda) oder mit der verratenen Revolution Angolas (A Geração da
Utopia) befassen. Nun legt er einen Politthriller auf, der wohl in der angolanischen
Nomenklatura nicht gerne gesehen wird.
Pepetela, Jaime Bunda, Geheimagent, Zürich 2004 (Unionsverlag)
Reisen in der Kapregion
Südafrika ist ein Riesenland. Und entsprechend vielfältig sind die
Reisedestinationen. Das bewegt immer mehr Verlage von Reiseführern, die vielfältigen
Attraktionen des Landes nicht mehr in einem einzigen, voluminösen Reiseführer zusammen
zu fassen. Zu Recht, denn wer will schon in der Stadt mit einem kiloschweren Führer
herumschweifen.
Eines der neusten Produkte ist "Südafrika: Die Kapregion", erschienen im
Peter Meyer Verlag. Der Führer konzntriert sich auf die Kapprovinz. Diese bietet
sensationelle Naurschönheiten zwischen Dschungel und Steppe. Antilopen, Pinguine, Wale
und vieles mehr können am Kap gesichtet werden. Aber auch die Geschichte ist interessant,
sie reicht von Felszeichnungen der San bis zur aufgeschlossenen, modernen multikulturellen
Gesellschaft Kapstadts. Der Führer wartet durch eine Vielzahl von Tipps für
Besucherinnen auf. Nebst den touristischen Highlights sind jeweils Tipps für die
Unterkunft, Camping, Essen & Trinken, Aktivitäten und Infrastruktur (Post, Spitäler
etc.) enthalten. Zusammengekommen ist eine grosse Dichte an Hinweisen und Empfehlungen,
die das Reisen in der Kapregion wirklich spannend und interessant machen.
Barbi Lasar, Südafrika: Die Kapregion, Frankfurt 2004 (Peter Meyer Verlag)
Menschenrechte nach der Apartheid
Die in Johannesburg lehrende Ulrike Kistner legt eine Untersuchung über Menschenrechte
in der Nachapartheid-Ära Südafrikas auf. Dabei konzentriert sie sich auf Fragen der
Bewältigung der Apartheidverbrechen durch die Wahrheits- und Versöhnungskommission, die
Frage des Rassismus in den Medien, des Antisemitismus während der Apartheid und des
Kampfes gegen HIV/AIDS. Damit sind einige brisante Themenkreise angesprochen, die aus
einer wissenschaftlichen Sicht aufgearbeitet werden.
Ulrike Kistner, Commissioning and Contesting Post-Apartheids Human Rights
(HIV/AIDS, Racism, Truth and Reconciliation), Münster 2003 (LitVerlag; auf englisch)
Frauen und Globalisierung
Globalisierung aus Frauensicht Über 30 Autorinnen aus der Ersten und der
Dritten Welt diskutieren rechtliche, politische und soziale Fortschritte in der
Überwindung von Diskriminierung, Armut und Unterentwicklung. Während sich die
materiellen Lebensbedingungen von Frauen unter dem Gesichtspunkt der Globalisierung
tendenziell verschlechtern und Frauenarmut zunimmt, bestehen aber im Rahmen von Global
Governance auch neue Chancen für die Stärkung von Normen und Zielen globaler
Frauenpolitik. Die Beiträge sind in sieben Themengruppen zusammen gefasst: Frauen und
Globalisierung, Frauen und Weltwirtschaft, Frauen und Bildung, Frauen und ihre Rechte,
Gewalt gegen Frauen, Frauen auf dem Land und in den Städten sowie Frauen, Weltkulturen
und Empowerment. Diese Vielfalt der Themen und Autorinnen bringt immer wieder neue Aspekte
und Sichtweisen, was den Reiz der Publikation ausmacht.
Christa Randzio-Plath (Hrsg.), Frauen und Globalisierung, Zur
Geschlechtergerechtigkeit in der Dritten Welt, Bonn 2004 (Dietz)
Handbuch Afrika: Nord- und Ostafrika
Was wäre die Afrika-Arbeit ohne zuverlässige, solide Nachschlagwerke. Eines davon,
das durch seine Güte und Prägnanz besticht, ist das von Walter Schicho verfasste
"Handbuch Afrika". Doch was heisst hier "Handbuch Afrika"? In Tat und
Wahrheit ist soeben der dritten Band des Handbuchs erschienen, der sich mit Nord- und
Ostafrika befasst. Bereits früher sind die Teilbände zu Zentralafrika und dem südlichen
Afrika und zu Westafrika erschienen. Zwar ist der Bogen von Mauretanien bis nach Zimbabwe
etwas breit geschlagen, eine andere Länderzuteilung wäre auch vertretbar gewesen. Doch
daran kann man sich gewöhnen. Greifen wir zum Kapitel "Eritrea". Hier werden
wie bei den anderen Ländern auch zuerst die statistischen Grunddaten
zusammengefast. Dann folgt eine geschichtliche Darstellung, wobei sich durch die Kapitel
ein roter Faden zieht: Die italienische Herrschaft ("Nichts als ein Brückenkopf am
Horn von Afrika"), das Ende des Imperio, die Föderation und zweite Kolonialisierung
durch Äthiopien, die Diskussionen über eine Unabhängigkeit, die Periode des
Unabhängigkeitskrieges, der Weg zur Unabhängigkeit und der Aufbau des neuen Staates.
Dieser Darstellung liegen zahlreiche Quellen zugrunde, auch Internetquellen, die jeweils
offen gelegt werden. Einschätzungen oder gar spekulative Überlegungen werden
weggelassen, was der Darstellung eine wohltuende Klarheit gibt.
Walter Schicho, Handbuch Afrika, Band 3: Nord- und Ostafrika, Frankfurt 2004
(Brandes & Aspel)
Der nicht vollendete Prozess
Die Entkolonialisierung ist seit längerem abgeschlossen. Einzelne der afrikanischen
Staaten sind seit 40 Jahren und mehr unabhängig. Andere, die um ihre Unabhängigkeit
kämpfen mussten, erlangten in den achtziger Jahren die Unabhängigkeit (Zimbabwe und
Namibia). Es ist genügend Zeit vergangen, um nüchtern ein Fazit zu ziehen: Was
hats gebracht? Der nunmehr in Schweden lebende Afrikakenner Henning Melber, der
selbst namibische Wurzeln hat, legt einmal mehr ein höchst interessantes Werk mit
Beiträgen von neun AutorInnen auf, die sich kritisch mit der Entwicklung in Zimbabwe,
Lesotho, Botswana und Namibia befassen. Defizite in der nachkolonialen Entwicklung,
beispielsweise die nach wie vor nur eingeschränkte Demokratie in Botswana, Zimbabwe und
Namibia stehen im Mittelpunkt der Beiträge.
Henning Melber (Ed.), Limits to Liberation in southern Africa, Cape Town 2003 (HSRC
Press; in Englisch)
Jahrbuch Südafrika
Einmal mehr ist das von der Regierung Südafrikas herausgegebene Jahrbuch (2003/2004)
erschienen. Auf rund 730 Seiten findet sich alles Wissenswertes, was zu Südafrika zu
melden ist. Ein paar willkürklich ausgewählte Beispiele: Die Entwicklung der
Filmindustrie, die Wechselraten des Rand, die Grössen der südafrikanischen
Nationalparks, die Grundzüge der Geldpolitik, die Gesetzgebung, das Programm zur
Armutsbekämpfung, die Lieste liesse sich beliebig erweitern. Doch die Publikation ist
nicht eine Statistik, wer Zahlen sucht, muss anderswo suchen. In kurzen Beiträgen wird
auf Erreichtes und die aktuelle Entwicklung eingegangen, leicht lesbar und gut auffindbar.
Eine seltene Dienstleistung, die geschätzt wird.
South Africa Yearbook 2003/04, Govt. Communications, Pretoria 2004
Geschichten aus dem Grossstadtdschungel
"Sodom und Gomorrah" nennen die EinwohnerInnen der ghanesischen
Millionen-Metropole Accra eine wilde Siedlung am Rande des riesigen Agbogbloshie-Markts.
Eine Welt mit eigenen Gesetzen und Regeln. Ein Platz, wie es in afrikanischen
Grossstädten viele gibt. Hier schlägt sich die 14-jährige Fofo mit Diebstählen durchs
Leben. Das geht solange gut bis sie ins Visier der Unterweltgestalt "Poison"
gerät.
Kariba, Mutter dreier Kinder und Mitarbeiterin einer NGO, hat andere Alltagssorgen. Sie
leidet unter der Gleichgültigkeit ihres Ehemannes Adade und den Launen ihres
"Geliebten" Creamy, einem ramponierten und eigentlich fahruntüchtigen
VW-Käfer. Als sich die Wege von Fofo und Kariba unverhofft kreuzen, beginnt eine
turbulente Geschichte, in der Amma Darko jenen Menschen ein Gesicht gibt, die im Schatten
der modernen afrikanischen Gesellschaft leben müssen.
Amma Darko ist es gelungen, die verschiedenen Facetten des Lebens von Strassenmädchen
und sogenannten Hausangestellten glaubhaft und ohne Verklärungen darzustellen. Fesselnd
wie ein Krimi.
Amma Darko, Die Gesichtslosen, Stuttgart 2003 (Schmetterling-Verlag)
Völkermord in Südwest
2004 jährte sich zum hundertsten Mal der Beginn des Kolonialkrieges, den das deutsche
Kaiserreich gegen die Herero und Nama in Deutsch-Südwestafrika, dem heutigen Namibia,
führte. Das militärische Vorgehen der deutschen Schutztruppe endete in einem
Völkermord, der seine Fortsetzung in den landesweit eingerichteten Konzentrationslagern
fand, in denen nahezu jeder zweite afrikanische Kriegsgefangene zu Tode kam. Die besiegten
Afrikaner verloren nicht nur ihr Land und ihren Viehbesitz, sondern wurden fortan auch
einem rigiden Kontrollsystem unterworfen.
In der Publikation werden Ursachen, Verlauf und Folgen dieses äusserst brutalen
Kolonialkrieges beleuchtet und die historische Perspektive der Afrikaner und der Deutschen
findet dabei Berücksichtigung. Nicht zuletzt wird die Frage nach der Bedeutung des ersten
von Deutschen verüben Völkermordes für die weitere Geschichte beider Länder
aufgeworfen, eines Genozids, der im kollektiven Bewusstsein der Deutschen weitgehend
vergessen ist, wohingegen er für Namibia bis heute ein nationales Trauma darstellt.
Jürgen Zimmerer / Joachim Zeller (Hrsg.), Völkermord in Deutsch-Südwestafrika,
Berlin 2003 (Ch.Links) |
Das
besondere Buch
Die Basler SklavenconnectionDer Sklavenhandel beruht auf dem Dreieckhandel
Europa Afrika Amerika. In Europa rüsten Kaufleute Sklavenschiffe aus und
schicken sie beladen mit Stoffen, Glitzersteinen, Nippes und anderem entlang der
afrikanischen Westküste. Dort werden diese Gegenstände gegen afrikanische Sklaven
getauscht, die von schwarzen Sklavenhändlern aus dem Landesinnern an die Küste gebracht
worden sind. Mit diesen Sklaven, es sind pro Schiff bis an die 400 Menschen, wird dann der
Atlantik überquert. Die Sklaven, von denen manchmal mehr als die Hälfte auf der
Überfahrt stirbt, werden auf den Antillen, Haiti oder Jamaica verkauft. Schliesslich wird
von Amerika Zucker und Baumwolle nach Europa überführt.
Einer der wichtigsten Sklavenhäfen ist Nantes an der französischen Atlantikküste.
Hier unterhält auch das Basler Handelshaus Christophe Burckhardt & Cie. eine
Tochterfirma, die vom Sohn des Basler Firmenchefs geleitet wird. Diese Firma beteiligt
sich an verschiedenen Sklavenfahrten: Sie investiert mit Anteilen an der Ausrüstung von
Sklavenschiffen und partizipiert nach erfolgreicher Rückkehr am Gewinn. Doch nicht immer
läuft es rund. Das Verbot des Sklavenhandels durch die junge französische Revolution
führt zu einem vorübergehenden Misserfolg, doch später erlaubt auch die französische
Republik den Sklavenhandel wieder. Waren aus dem Sklavenhandel keine Gewinne mehr zu
machen, verlegten sich die Financiers so auch Burckhardt jr. auf
Korsarenschiffe: Staatlich legitimierte Piraterei, in der die Schiffe fremder Nationen
aufgebracht und geplündert werden durften.
Dank dem aufbewahrten Firmenarchiv der Handelsfirma Christoph Burckhardt & Cie.,
das sich heute im Schweizerischen Wirtschaftsarchiv in Basel befindet, ist es möglich,
die Verstrickung des Basler Handelshauses in den Sklavenhandel nachzuvollziehen. Bis anhin
standen diese Quellen nicht offen, vielmehr wurden sie arg geschönt im Rahmen einer
Familiengeschichtsforschung publiziert.
Die drei Historiker Niklaus Stettler, Peter Haenger und Robert Labhardt haben sich
verdienstvollerweise durch die Unmengen von Quellen durchgelesen und die Geschäfte der
Handelsfirma rekonstruiert. Herausgekommen ist ein gut recherchiertes Buch, das über den
Aufstieg des Handelshauses, dessen Einbettung in den europäischen Handel und über die
Expansion nach Nantes Auskunft gibt, eine Expansion in den Sklavenhandel, die aufgrund
einiger Misserfolge schliesslich im Bankrott der Tochterfirma in Nantes endet.
Niklaus Stettler, Peter Haenger, Robert Labhardt, Baumwolle, Sklaven und Kredite, Die
Basler Welthandelsfirma Christoph Burckhardt & Cie. in revolutionärer Zeit (1789
1815), Basel 2004 (Christoph Merian Verlag) |
| Das Afrika-Bulletin |
Redaktion:
- Hans Ulrich Stauffer, baud.stauffer@bluewin.ch
- Administration, Abos und Bestellung von
Einzelexemplaren des Bulletins; Mitgliedschaft im Afrika-Komitee:
Abos und Einzelexemplare:
- Afrika-Komitee, Postfach 1072, 4001 Basel
- oder: Beatrice Felber Rochat, bfr@freesurf.ch, Telefon +41 61 692 51 88
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