Nr. 162 – Der schwierige Weg der Opposition

Sich für die Demokratie zu entscheiden, bedeutet meistens, sich für Entwicklung und Wohlstand, politische Stabilität, gute Regierungsführung und Menschenrechte zu entscheiden. Auf dem afrikanischen Kontinent scheint die Demokratie an Grenzen zu stossen. Die Freiheit verkommt in Ermangelung reeller Verbesserungen der Lebensstandards zur Pluralisierung eigennütziger Standpunkte. Kritik entartet in einer polarisierten Öffentlichkeit zur blossen Verteidigung eigener Überzeugungen.
Die entscheidende Frage hier ist: welche Oppositionskultur wird unter diesen Umständen möglich? Die Beiträge in diesem Heft sollen eine Annäherung an eine Antwort erlauben

Editorial
Elísio Macamo

Welche Opposition für Afrika?
Wer vermag nachhaltig zu mobilisieren?
Das laufende Jahr ist reich an Wahlen auf dem afrikanischen Kontinent. Drei Abstimmungen gingen in den letzten Wochen über die Bühne – jede auf ihre Weise problematisch. In jeder stand ein bestehendes Machtverhältnis und eine namhafte aber fragmentierte Opposition auf dem Spiel – ein typisches Bild, schreibt Mohomodou Houssouba.

Oppositionsparteien in Afrika
Eine oftmals frustrierende Alltagserfahrung
Nach ersten Erfolgen bleibt in vielen Staaten Afrikas Opposition weiterhin ein frustrierendes Unternehmen. Der Politikwissenschaftler Andreas Mehler beschreibt Trends, Schwierigkeiten und Chancen und schreibt den Oppositionsparteien auch in Zukunft eine wichtige Rolle zu.

Ghana
Starke Strukturen – aber reicht es für die Macht?
Das westafrikanische Ghana weicht politisch von vielen anderen Staaten der Region ab. Ghana hat nicht nur eine hochkompetitive Demokratie, sondern verfügt auch über ein stabiles Parteiensystem. Das Abschneiden der Opposition bei den anstehenden Wahlen im November 2016 wird zeigen, ob der enge Wettbewerb um die politische Führung des Landes langfristig erhalten bleibt, schreibt Simon Primus.

Angola
Zunehmende Kritik am Präsidenten
Obwohl Oppositionsparteien zunehmend ihre Stimme und Rolle finden, werden sie im Parlament von der Regierungsmehrheit erdrückt. Jon Schubert schreibt, dass es sich lohnt, stattdessen dem in einer breiteren Bevölkerung keimenden Widerstand nachzugehen.

Zambia
Funktionierende Opposition am Puls der Rohstoffmärkte
Zwei Aspekte zeichnen Zambias Oppositionslandschaft aus: Immer wieder schafft es eine neue Partei den Präsidenten zu stellen, wobei Regierungswechsel meist ohne grössere Gewalt verlaufen. In dem Land, dessen Schicksal seit einem Jahrhundert vom Rohstoffsektor und den globalen Rohstoffpreisen abhängt, geht die Wahl einer Oppositionspartei zudem oft mit einer misslichen Wirtschaftslage einher. Zweitens haben verschiedene Verfassungsänderungen nicht unbedingt die Machtverhältnisse zementiert, sondern Raum für Veränderungen geschaffen, beobachtet Rita Kesselring.

Senegal
Opposition, Spaltungen und «Transhumanz»
Seit 1981 verfügt Senegal über ein uneingeschränktes Mehrparteiensystem. Lange gab es eine klare Opposition. Doch inzwischen führt die hohe Zahl an Parteien zu einer Zersplitterung. Opposition liegt in den Händen sozialer Bewegungen, schreibt Susann Baller.

Tanzania
Noch ist der Durchbruch nicht gelungen
Seit 1992 hat sich in Tanzania eine reguläre Opposition zu der einstigen Einheitspartei gebildet. Sie umfasst heute 20 Organisationen. Die vier grössten Parteien schlossen sich 2014 zusammen, um im darauf folgenden Wahljahr gemeinsam einen aussichtsreichen Präsidentschaftskandidaten zu lancieren. Exzerpte aus einem Artikel von Rolf Paasch zeichnen die Geschicke der Opposition in diesen letzten Wahlen nach.

Afrika in Kürze
Eine Übersicht über aktuelle Themen

Susy Greuter

Literatur und Musik. Besprechungen von Neuerscheinungen
Mit Beiträgen von Hans-Ulrich Stauffer, Beatrice Felber und Pius Frey

Aktualität:
Die Ausstellung «Was Werden Wird» – Erwachsenwerden in Westafrika und der Schweiz im Museum der Kulturen Basel.