Von Hans-Ulrich Stauffer
Am Horn von Afrika ist etwas in Bewegung geraten. Nach 34 Jahren Selbständigkeit ist Somaliland erstmals von einem Land anerkannt worden. Zwar hat Taiwan Somaliland bereits vor Jahren völkerrechtlich anerkannt, doch dabei handelte es sich um eine Vereinbarung zwischen zwei international nicht anerkannten Staaten. Nun hat Israel Ende Dezember 2025 Somaliland anerkannt.
Israels Entscheidung, Somaliland als Staat anzuerkennen, sorgt international für Kritik. Somalias Aussenministerium verurteilte den Schritt am Freitag als «vorsätzlichen Angriff» auf seine Souveränität. Auch nach 34 Jahren beansprucht das krisengeschüttelte Somalia sein Herrschaftsrecht über Somalia. Die Afrikanische Union forderte die Achtung der Grenzen und warnte vor weitreichenden Folgen für die Stabilität auf dem Kontinent. Der Afrikanischen Union geht es darum, dass koloniale Grenzen nicht in Frage gestellt werden. Doch gerade im Falle von Somaliland werden keine kolonialen Grenzen in Frage gestellt: Zu Kolonialzeiten war Somaliland ein britisches Protektorat und Somalia eine italienische Kolonie. Beide wurden 1960 unabhängig. Doch dann passierte das Ungemach.
Bereits am 27. Juni 1960, am Folgetag der Unabhängigkeit, verabschiedete das Parlament von Somaliland ein Gesetz über die Union zwischen Somaliland und Somalia. Somalia war zu jenem Zeitpunkt noch nicht unabhängig. Es hatte den Status eines UN-Treuhandgebiets, welches im Auftrag der UNO durch die frühere Kolonialmacht Italien verwaltet wurde. Dieses Treuhandmandat endete am 1. Juli 1960. Bereits einen Tag zuvor hatte auch das somalische Parlament einen Beschluss zur Vereinigung mit Somaliland gefasst. Im Parlament von Mogadischu wurde jedoch nicht der von Somaliland beschlossene Text verabschiedet, sondern der «Atto di Unione», ein in italienischer Sprache verfasstes Gesetz, das in wesentlichen Punkten vom somaliländischen Gesetzestext abwich. Damit lagen zwei unterschiedliche Staatsverträge vor, die jeweils nur von einer Seite beschlossen worden waren. Keiner der beiden Staatsverträge war somit rechtsverbindlich. In der Folge verabschiedete die Nationalversammlung in Mogadischu erst im Januar 1961 ein Gesetz zur Vereinigung der beiden Staaten und setzte dieses rückwirkend auf den 1. Juli 1960 in Kraft. In diesem Vereinigungsgesetz wurden jedoch die Interessen von Somaliland nicht berücksichtigt. Somaliland liess seine Staatsangehörigen im Juni 1961 in einem Referendum über die Annahme oder Verwerfung des Gesetzes abstimmen. Die führende politische Kraft in Somaliland, die «Somalia National League» boykottierte das Referendum. Nur 100’000 Personen beteiligten sich daran. Das Resultat war klar: Zwischen 60 und 72 Prozent der Stimmenden lehnten in den verschiedenen Provinzen das Gesetz ab. Doch dieses klare Verdikt blieb wiederum in Mogadischu ohne Folgen.
Eine eigenartige Konstellation: Aufgrund eines ethnischen Ansatzes sollte ein einheitlicher somalischer Staat geschaffen werden. Doch schon bei den ersten konkreten Schritten, der Ausarbeitung und Verabschiedung eines Staatsvertrags traten unüberwindbare Differenzen auf, sodass nie eine von den Staatsangehörigen jedes Teilstaates genehmigte Vereinigung erfolgte. Und auch sonst geriet Somaliland rasch unter die Räder: In der ersten Regierung mit 14 Ministern stammten gerade mal drei aus dem Norden, zudem waren der Präsident und der Vizepräsident Somali. Der mächtige Süden setzte seine Interessen durch. «Keinesfalls können die Nordsomalier behaupten, dass es sich bei dem Zusammenschluss mit dem Süden 1960 um eine Zwangsheirat gehandelt hätte – dem Vernehmen nach wurde die Vereinigung entschieden befürwortet. Allerdings können die Nordsomalier sehr wohl argumentieren, dass sie den Bund noch vor den Flitterwochen gerne wieder gelöst hätten, dieser Wunsch wurde ihnen aber ungerechtfertigterweise abgeschlagen», hält die International Crisis Group fest.
Somaliland hätte sich wohl zu diesem Zeitpunkt aus dem Vereinigungsprojekt zurückziehen und auf seine Eigenständigkeit pochen können. Heute stellt sich Somaliland auf den Standpunkt, dass das Vereinigungsgesetz nie Rechtskraft erlangt habe und deshalb die Vereinigung rechtlich nicht zustande gekommen sei. Doch dieses Argument kommt spät, denn faktisch wurde die Vereinigung während Jahren und Jahrzehnten gelebt.
Das änderte sich erst Ende der 1970er-Jahre. 1977 erfolgte der Einmarsch somalischer Truppen im äthiopischen Ogaden, damit sollte die von Somalis bewohnte Provinz heimgeholt werden. Doch der Waffengang der 100’000 Mann starken somalischen Armee geriet nach anfänglichen Überraschungserfolgen zu einem Fiasko, nachdem Äthiopien seine Truppen mobilisierte und auf kubanische und sowjetische Unterstützung zählen konnte. Der damalige somalische Präsident Siad Barre reagierte hart: Kommandeure wurden wegen Versagens in der Kriegsführung im Schnellverfahren abgeurteilt und hingerichtet.
Gegen Barre begann sich in der Armee Widerstand zu formieren, so von der 26. und 27. Militärgarnison, welche in Somaliland lagen. Aus diesem Widerstand gegen das Barre-Regime entstand im April 1981 das Somali National Movement (SNM), welches im Wesentlichen von Angehörigen des somaliländischen Issaq-Clans getragen wurde. Das erklärte Ziel: Die Loslösung von Somalia und die Rekonstituierung eines eigenen Staates Somaliland.
Nach seiner Gründung begann das Somali National Movement, im äthiopischen Ogaden eine militärische Infrastruktur aufzubauen. Von hier aus griff die SNM 1988 die beiden somalischen Militärstützpunkte in den Städten Hargeisa und Burao an. Die Antwort der somalischen Armee war verheerend. Burao kam unter heftigen Artilleriebeschuss der Barre-treuen Truppen. Die nördliche Hauptstadt Hargeisa wurde durch Luftbombardements zu 90 Prozent zerstört und dem Erdboden gleichgemacht. Zwischen 15’000 und 20’000 Menschen fanden alleine in Hargeisa den Tod, 60’000 in ganz Somaliland.
Während dreieinhalb Jahrzehnten lebt Somaliland seither als eigenständiger Staat in einem stabilen Frieden. Lediglich einmal kam es zu einem Anschlag der al-Shabab-Miliz in Hargeisa, seither herrschen rigorose Sicherheitsvorkehrungen. Ökonomisch lebt Somaliland vor allem von den Überweisungen der somaliländischen Diaspora in Europa und Nordamerika. Das Land exportiert Tiere und Weihrauch. Unangestastet sind riesige Erdölvorkommen im Osten des Landes. Das Land funktioniert nach demokratischen Grundregeln mit gewähltem Parlament und Mehrparteiendemokratie.
Die nunmehr erfolgte Anerkennung Somalilands durch Israel und die harsche Kritik an diesem Schritt sind zwiespältig. So warnt beispielsweise die Türkei vor einer Destabilisierung. Dabei baut die Türkei gerade am Horn von Afrika ihre Präsenz aus, namentlich auch im failed state Somalia. Pikant: Seit Jahren unterhält die Türkei in der somaliländischen Hauptstadt Hargeisa eine diplomatische Vertretung! Äthiopien seinerseits hat mit Somaliland einen Vertrag geschlossen über die Nutzung des somaliländischen Hafens Berbera, über den schon seit Jahrzehnten der Warenverkehr von und aus dem äthiopischen Ogaden abgewickelt wird.
Arabische Staaten ihrerseits kritisieren die Anerkennung Somalilands – eines durchaus islamischen Landes – wohl nicht primär aus völkerrechtlichen Überlegungen, sondern weil die Anerkennung durch Israel erfolgte. Doch war die arabische Kritik nicht einstimmig erfolgt: Bahrein, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate stimmten nicht in den Chor der Kritiker ein. Die Emirate sind im Übrigen bereits Investor und Betreiber des Tiefseehafens von Berbera.
Somaliland befindet sich in einer strategisch entscheidenden Lage am Horn von Afrika. Von hier aus wird der Zugang zum Suezkanal kontrolliert. Doch was würde sich nach 34 Jahren nichtanerkannter Selbständigkeit durch eine Anerkennung ändern? Nichts. Es geht vielmehr um die Frage, wer über das schwache Somalia – und damit auch über Somaliland – weiterhin Zugriff auf den Zugang zum Roten Meer hat.
Hans-Ulrich Stauffer hat Somaliland 2018 bereist.